Der Gerichtsstreit zwischen Ripple (XRP) und der US-Börsenaufsicht SEC dürfte sich noch lange hinziehen. Die von der SEC beantragte „vorläufige Berufung“ gegen das bisherige Urteil wurde registriert, Ripple hatte sie ablehnen wollen.
Weit über die USA hinaus hatte die erste Entscheidung im Prozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) Mitte Juli für große Aufmerksamkeit gesorgt. Denn im Kern geht es in dem erbitterten juristischen Streit darum, ob die SEC das Recht besitzt, Kryptowährungen wie XRP zu regulieren. Das erste Urteil hatte XRP und Ripple von dem Vorwurf freigesprochen, unerlaubt Wertpapiere („Securities“) an private Anleger zu verkaufen. Doch die SEC will erreichen, dass diese Einschätzung zurückgenommen wird.
Nun hat sich prozesstechnisch ein kleiner Schritt ereignet, welcher der SEC entgegenkommt. Richterin Analisa Torres in New York hat die „vorläufige Berufung“ angenommen, wie unter anderem Prozessbeobachter James Filan per X (früher Twitter) öffentlich macht. Dieser Akt bedeutet aber noch nicht, dass es tatsächlich zu einem Berufungsverfahren kommt. Zuvor sind die Prozessparteien aufgerufen, bis zum 8. September Stellung zu beziehen.
Ripple hatte versucht, eine Berufung von vorhinein zu verhindern. Betroffen sind auch CEO Brad Garlinghouse und Vorstandsmitglied Chris Larsen. Die beiden sollen sich auch in einem zweiten juristischen Handlungsstrang verantworten, der sich um XRP Verkäufe an institutionelle Investoren dreht. Beobachter sind sich uneinig, ob ein Berufungsverfahren für XRP diesen zweiten Prozess auf Pausieren setzen könnte Ripple CEO Garlinghouse erinnert auf X daran, dass all die juristischen Spitzfindigkeiten nichts am legalen Status von XRP ändern. Ripples Kryptowährung bleibt für private Anleger und Sekundärmärkte in den USA zugelassen.
Aber die Märkte reagieren nervös. Die Preiskurve von XRP hat sich angesichts der jüngsten prozessualen Neuigkeiten um rund 16 Prozent ins Minus gedreht und damit allgemeine Negativtrends übertroffen.
Fazit: SEC kämpft weiter gegen Ripple und XRP
Die Signalwirkung von Ripple und XRP vs. SEC ist beachtlich und die Situation kompliziert sich dadurch, dass vieles auf mehrere künftige mehreren Schauplätze hindeutet. Salopp gesagt geht Ripple mit knappem Vorsprung in die zweite Runde von Prozessen mit der SEC – muss sich aber darauf einstellen, dass man diesen noch lange zu verteidigen hat. Auch die Mühlen der US-Justiz mahlen langsam und gründlich. Wir werden uns daran gewöhnen müssen, bei Investmententscheidungen zu XRP und Ripple stets die Prozessrisiken im Hinterkopf zu behalten.
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