Die US-Börsenaufsicht SEC hat in ihrem Verfahren gegen Binance vor Gericht eine Niederlage einstecken müssen. Der Fall hat Parallelen mit SEC vs. Ripple (XRP), die sich das Krypto-Unternehmen zu Nutzen machen will.
Der mit harten Bandagen geführte Prozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) dauert nun schon dreieinhalb Jahre an, ein wichtiger Etappensieg für das Krypto-Unternehmen im vergangenen Sommer markierte noch keinen Abschluss. In der zweiten Runde des Verfahrens geht es um die Frage, ob XRP Verkäufe von Ripple an institutionelle Investoren rechtens waren. Die SEC fordert 2 Milliarden US-Dollar Straf- und Schadensersatzzahlungen von Ripple, welche der Herausgeber von XRP so nicht anerkennt.
Eigentlich schienen bei SEC vs. Ripple mittlerweile alle Argumente ausgetauscht und gerade XRP Anleger hofften auf ein baldiges Ende. Jetzt aber hat ein Urteil in einem separaten Verfahren der SEC gegen die Kryptobörse Binance noch einmal zu Einlassungen geführt. Veröffentlich hat diese Prozessbeobachter James Filan auf X, hier der Schriftsatz von Ripple und hier die schnelle Antwort der SEC.
Der Anwalt Filan kommentiert den Fortgang des Mammutprozesses um XRP normalerweise nicht, aber sein Kollege Jeremy Hogan ist weniger zurückhaltend. Er versteht die zusätzlichen Bemerkungen von Ripple an das Gericht mit Zitierung des Binance Urteils als Versuch, die Strafe deutlich zu senken, sowohl finanziell als auch im Hinblick auf die Praxis von XRP Verkäufen an institutionelle Investoren. Das Antwortschreiben der SEC überzeugt Hogan weniger, auf X merkt er an: Die SEC bringe kein einziges Argument an, sondern versteige sich schlicht auf ein „Wir lehnen ab“. Was Richterin Analisa Torres mit den Schriftsätzen macht, weiß unterdessen wohl nur sie.
Fazit: Ripples gerichtliche Hängepartie wegen XRP findet kein Ende
Auch beim Binance Urteil aus der letzten Woche hatte das zuständige Gericht die Entscheidung über Direktverkäufe von Binance Coin (BNB) auf später vertagt und vielleicht sogar darauf gebaut, dass Torres im XRP Prozess Vorarbeit leistet. Für Anleger wichtig: Beide US-Gerichte haben den Handel mit Kryptowährungen wie XRP und BNB auf Sekundärmärkten für zulässig erklärt und der SEC hier keine Regulierung zugestanden. Offen aber bleibt die grundsätzliche Frage, ob Krypto-Unternehmen wie Ripple und Binance nicht doch gegen Wertpapiergesetze verstoßen, wenn sie ihre Kryptowährungen direkt an Investoren verkaufen, teilweise wohl mit Verträgen und Aussichten auf Gewinnerwartung. Fällt hier ein Präzedenzurteil, dürfte dies auch Auswirkungen auf weitere Altcoins haben, welche die SEC ins Visier genommen hat.
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