Ripple (XRP): Erste Details zum Berufungsprozess mit Börsenaufsicht SEC

Die Preiskurve von Ripple (XRP) fiel gestern durch Zick-Zack auf. Es gab Gerüchte, die US-Börsenaufsicht SEC könne eine juristische Deadline verpasst haben. Aber nein – Ripple und XRP kommen wieder vor Gericht.

Für kurze Zeit überraschte Ripple (XRP) am gestrigen Donnerstag mit einem Monatshoch von gut 0,56 US-Dollar – aber die zarten Gewinne haben sich bereits wieder in Luft aufgelöst. Die Ursache für den temporären Preissprung von XRP war auf X (früher Twitter) zu finden. Teile der Ripple Community glaubten, die US-Börsenaufsicht SEC habe eine entscheidende Frist im von ihr angestrengten Berufungsverfahren um XRP verstreichen lassen. Das war offenbar eine Falschmeldung, denn der stets nüchtern beobachtende Anwalt James Filan hat den Schriftsatz der SEC hier veröffentlicht und meldet keine Zweifel am Timing an.

Quasi in letzter Minute also hat die SEC umrissen, welche Teile der bisherigen Urteile zu Ripple und XRP sie anfechtet und grundsätzlich von neuem („de novo“) vor dem Berufungsgericht verhandeln will. Betroffen davon sind auch Ripple CEO Brad Garlinghouse und Mitgründer Christian Larsen, die sich nach dem ersten XRP Urteil aus dem Sommer 2023 über einen „Freispruch“ freuen durften. Die SEC will erneut den Versuch unternehmen, Ripple, Garlinghouse und Larsen Verstöße gegen die US-Wertpapiergesetze nachzuweisen.

Ripple Anwalt Alderoty gibt sich siegesgewiss für XRP

Die Behörde scheint sich aber damit abzufinden, dass XRP Handel auf Sekundärmärkten wie Kryptobörsen nicht unter ihre Zuständigkeit fällt. Sie ficht nun an, dass die Beschuldigten XRP direkt anboten und verkauften, teils für Gegenleistungen, die nicht aus Cash bestanden. Ripple Chefjustitiar Stuart Alderoty meint auf X, die bisherige Rechtsprechung „XRP ist kein Wertpapier“ werde von den SEC nicht infrage gestellt. Allerdings beruft sich die SEC in ihrem Berufungsschreiben auf die Gesetzeslage zu Securities (Wertpapiere), hier wird man im Laufe des Verfahrens auf Details achten müssen.

Ripple selbst hat ebenfalls Anschlussberufung angestoßen und noch einige Tage Zeit, diese inhaltlich zu füllen. Alderoty ruft dazu auf, am Ball zu bleiben und kommende Woche Ripples aufgefrischte Position zu XRP zu studieren.

Fazit: Findet der Rechtsstreit zwischen SEC und Ripple (XRP) nie ein Ende?

Ripple geht zweifelsohne mit Rückenwind in die nächste Runde im Rechtsstreit mit der SEC, die beiden ersten Urteile waren für XRP größtenteils positiv. Doch „de novo“ bedeutet eben auch, dass jetzt ein neues, übergeordnetes Gericht ins Spiel kommt und neue Beweise und Argumente präsentiert werden können. Insgeheim wird man bei Ripple wohl ein bisschen darauf hoffen, dass nach der US-Präsidentschaftswahl im November ein Wechsel an der Spitze der SEC stattfindet und der bisherige Chef Gary Gensler abgelöst wird, der sich als entschiedener Krypto-Gegner inszeniert. Dann könnte das Berufungsverfahren um XRP und Ripple abgeblasen oder mit einem außergerichtlichen Vergleich abgekürzt werden. Bald vier Jahre schon muss sich Ripple mit dem Prozess auseinandersetzen und dabei wertvolle Ressourcen einsetzen. Eigentlich möchte CEO Garlinghouse endlich den Startschuss für den Ripple Stablecoin RLUSD geben und sich nicht immer mit der Vergangenheit herumschlagen.


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