Im Rechtsstreit um XRP haben Ripple und die US-Börsenaufsicht SEC vor dem Berufungsgericht eine 60-tägige Pause erwirkt. In der Zeit soll das Urteil der 1. Instanz korrigiert werden. Ripple und SEC demonstrieren Einigkeit.
Im März hatten Ripple und die US-Börsenaufsicht SEC sich generell auf einen Vergleich im XRP Rechtsstreit verständigt, nun soll dieser auch juristisch unter Dach und Fach gebracht werden. Der erste Schritt ist hier geschafft: SEC und Ripple haben von dem Berufungsgericht in New York 60 Tage Zeit bekommen, um ihre Einigung im Detail zu dokumentieren und durch das zuständige Bezirksgericht absegnen zu lassen. Krypto-Rechtsanwalt James Filan hat den entsprechenden Beschluss des Berufungsgerichts auf X veröffentlicht. Damit scheint der Weg frei, um den seit Dezember 2020 andauernden Mammutprozess um XRP endlich abzuschließen.
Bekannt ist, dass die SEC und Ripple eine Korrektur des erstinstanzlichen Urteils anstreben. Hier hatte Richterin Torres im August 2024 für Ripple eine Strafzahlung von 125 Millionen US-Dollar angeordnet und eine einstweilige Verfügung erlassen, die dem Krypto-Unternehmen XRP Direktverkäufe an institutionelle Investoren verbietet. Laut Ripple Chefjurist Stuart Alderoty hält der Kompromiss mit der SEC eine Reduzierung der Strafzahlung auf 50 Millionen US-Dollar und eine Aufhebung der einstweiligen XRP Verfügung fest. Dieser muss nun an das Bezirksgericht übermittelt und von Richterin Torres gebilligt werden.
Ob die beiden Prozessparteien die Frist bis Mitte Juni ausschöpfen, bleibt zunächst offen. Bei der SEC übernimmt in diesen Tagen Paul Atkins den Vorsitz, der als krypto-freundlich bekannt ist. Spekuliert wird, dass Atkins den Fall XRP und Ripple nutzen möchte, um nach Amtsantritt schnell einen ersten Erfolg vorzuweisen. Juristisch betrachtet ist Richterin Torres allerdings nicht weisungsgebunden und könnte den Vergleich auch ablehnen oder ihm nur in Teilen zustimmen. Für Ripple ist die einstweilige Verfügung in Sachen institutioneller XRP Verkäufe der Punkt, der Zukunftspläne behindert.
Fazit: XRP vor „Freispruch“ – SEC demonstriert Umdenken
Eine letzte Hürde muss Ripple jetzt noch nehmen, um XRP juristisch „reinzuwaschen“. Zu Beginn des jahrelangen Verfahrens war XRP von führenden US-Kryptobörsen zeitweise ausgelistet worden, die Ärger mit der SEC vermeiden wollten. Im Kern ging es bei der oft erbitterten Auseinandersetzung darum, ob XRP nicht unter Wertpapiergesetze falle und Ripple seine Kryptowährung deshalb nicht ohne Genehmigung der SEC vertreiben dürfe. Erst mit dem Machtwechsel im Weißen Haus änderte die SEC ihre Position und hat seitdem auch andere Krypto-Prozesse wie gegen Coinbase und Kraken freiwillig aufgegeben. Ripple und XRP stellen einen Sonderfall dar, weil sich der Rechtsstreit bereits in der Berufung befindet und ein gerichtsfester Vergleich deshalb nicht ohne die 1. Instanz und Richterin Torres möglich ist. In der Ripple Community wird erwartet, dass das Verfahren jetzt endgültig positiv abgeschlossen wird und anschließend auch XRP ETFs von der SEC „grünes Licht“ erhalten.
Hinterlasse jetzt einen Kommentar