Die US-Börsenaufsicht SEC hat ihren mit Ripple (XRP) im März gefundenen Vergleich in einem jahrelangen Rechtsstreit beim zuständigen Gericht eingereicht. Damit zeichnet sich ein gütliches Ende für Ripple und XRP ab.
Für Ripple (XRP) haben sich die Zukunftsaussichten mit Donald Trump im Weißen Haus enorm verbessert, weil der US-Präsident eine Kehrtwende in der Krypto-Politik einleitete. Für Ripple ergab sich dadurch die Möglichkeit, den seit Dezember 2020 laufenden XRP Rechtsstreit mit der Börsenaufsicht positiv zu beenden. Bereits in diesem März wurde bekannt, dass Ripple und die SEC sich auf einen Vergleich einigten und Berufungsklagen zurückziehen würden. Formaljuristisch ist man nun einen Schritt weiter, wie der Krypto-Rechtsanwalt James Filan per X öffentlich macht. Die SEC hat an das erstinstanzliche Gericht die Details der Einigung mit Ripple um XRP übermittelt und nun warten die beiden Parteien darauf, dass diese gebilligt werden.
Für Prozessbeobachter stecken in dem Dokument keine Neuigkeiten: Die von Richterin Torres im Sommer 2024 verhängten Strafzahlungen für Ripple sollen von 125 Millionen US-Dollar auf 50 Millionen reduziert werden. Für das Krypto-Unternehmen noch wichtiger: Die SEC bittet Richterin Torres auch darum, eine einstweilige Verfügung gegen Ripple aufzuheben, welche XRP Verkäufe an institutionelle Investoren verbietet. Das hier einsehbare Schreiben wird von Rechtsanwalt John Deaton auf X als „absolut sinnvoll“ bewertet. Es sei schwer vorstellbar, dass Richterin Torres dem Antrag nicht zustimmt, so Deaton.
Bemerkenswert ist auch die Mitteilung, welche die SEC nun zu ihrem Vorgehen im Fall Ripple und XRP veröffentlichte. Die Entscheidung, eine Lösung in dem laufenden Verfahren anzustreben, sei ein Zeichen dafür, dass die SEC ihr Regulierungskonzept für die Kryptoindustrie reformieren wolle und Erleichterungen anstrebe, heißt es dort. In der Amtszeit von Trump-Vorgänger Joe Biden hatte mit Gary Gensler ein Mann die SEC geführt, welcher der Kryptoindstrie feindlich gegenüberstand und Dutzende von Prozessen anzettelte. Trump hat mittlerweile mit Paul Atkins einen SEC-Chef installiert, der als krypto-freundlich bekannt ist und Altfälle wie Ripple friedlich beenden will.
Fazit: Nickt Richterin Torres den Vergleich zwischen SEC und Ripple ab?
Das Berufungsgericht hatte Ripple und der SEC Mitte April vorläufig 60 Tage Zeit zugestanden, den XRP Vergleich von der ersten Instanz absegnen zu lassen. Jetzt liegt also der Ball dort bei Richterin Torres, die unabhängig entscheidet. Wird sie überraschend zum Stolperstein? Ausgeschlossen ist das nicht, doch die geänderte Krypto-Politik der USA sollte ihr eine gute Basis bieten, um ihr eigenes Urteil im Einvernehmen von Ripple und SEC zu korrigieren. XRP folgt derweil mit einem Tagesplus von rund 7 Prozent den aktuellen Aufwärtstrends an den Kryptomärkten und notiert derzeit bei gut 2,30 US-Dollar. Als Trump Anfang November seine Wiederwahl feierte, war XRP bei Preisniveaus um 0,50 US-Dollar gefangen, seitdem erlebt die Ripple Kryptowährung ein spektakuläres Comeback.
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