Seit einem Jahr diskutiert die US-Politik über sogenannte Clarity Gesetze zur Regulierung des Krypto-Sektors. Ripple begrüßt einen vorläufigen Kompromiss und die Argumente zeigen die Bedeutung des Vorhabens.
Abseits der täglichen Kursschwankungen bei Bitcoin und Co. beobachten Experten die angestrebten Clarity Gesetze in den USA hochkonzentriert. Seit letztem Sommer geht es dabei um nichts weniger als darum, die Kryptoindustrie als Wachstumssparte mit regulatorischer Sicherheit zu unterstützen. Präsident Donald Trump hat Clarity schon lange zur Chefsache erklärt, dabei aber einflussreiche Lobby-Gruppen offensichtlich unterschätzt. Der Plan, Clarity im Hau-Ruck-Verfahren und nach Vorstellungen von Trump und Krypto-Milliardären durchzusetzen, scheiterte. Aber nun ist wieder erkennbar Bewegung in die Initiative gekommen, Ripple Chef Brad Garlinghouse etwa sagte erst gestern im Rahmen der Consensus Krypto-Konferenz: „Es gibt da Deals und Kompromisse, aber ich glaube, Clarity ist besser als Chaos.“
Ripple CEO: Clarity besser als Chaos
Ins gleiche Horn stößt die einflussreiche Senatorin Cynthia Lummis, die Trump nahesteht und in ihrer Partei zu Krypto-Vordenkerin gereift ist. Auf X stellt sie dieser Tage klar: „Clarity ist nicht eine künftige Priorität; es ist die Priorität. Jede Ecke der (Krypto-)-Industrie arbeitet unter legaler Unsicherheit, welche der Kongress beseitigen kann.“ Sie weiß genauso gut wie Garlinghouse von Ripple: Nach der Sommerpause wird die US-Politik vom Wahlkampf für die Zwischenwahlen bestimmt, Clarity muss jetzt kommen oder wird auf ungewiss verschoben.
Zinsen exklusiv für Banken? Clarity soll Bitcoin und Co. miteinbeziehen
Der schwierigste Streitpunkt bei Verhandlungen hinter den Kulissen war, wie die USA mit Zinsversprechen von Kryptobörsen und -plattform umgehen will. Die Banken pochten darauf, in Sachen Sparzinsen ihr Quasi-Monopol zu behalten. Kryptobörsen wie Coinbase hingegen setzen darauf, mit attraktiven Zinsangeboten Kapital zu sich zu ziehen und so perspektivisch in Konkurrenz zu den traditionellen Banken zu treten. Präsident Trump hat sich auf die Seite von Coinbase, Ripple und anderen US-Krypto-Unternehmen geschlagen, er lässt sich von deren Chefs beraten. Aber die jetzige, möglicherweise beschlussfähige Lösung bleibt ein Kompromiss. Im Krypto-Sektor dürfen Zinsangebote nicht offensiv beworben oder automatisch aktiviert sein und Stablecoins sollen möglichst außen vor bleiben.
US-Senat wohl letzte Hürde für Trump Prestigeprojekt Clarity
Unklar bleibt in dieser Woche, ob der aus Bankensicht entschärfte Clarity Akt auf die Tagesordnung des Senats gehoben wird. Die renommierte Krypto-Journalistin Eleanor Terrett hört von ihren politischen Quellen in Washington Sätze wie „wir sind uns in allem Respekt einig, nicht einig zu sein.“. Ripple Boss Garlinghouse spricht von „zwei Wochen“ Restzeit, sonst sei der Zug wohl abgefahren.
Fazit: Clarity Akt noch nicht in trockenen Tüchern – Ripple und Co. zittern
Ripple, Circle, Coinbase und andere milliardenschwere US-Kryptounternehmen haben zähneknirschend eingesehen: Mit dem Amtsantritt von Trump und dem neuen SEC-Chef Paul Atkins verbesserte sich ihre Lage deutlich in Richtung Anerkennung, aber der nächste Machtwechsel im Weißen Haus könnte diese Fortschritte schnell zunichte machen. Denn Personalien und Erlasse lassen sich zurückdrehen, komplexe Gesetzespakete wie Clarity überleben hingegen im Normalfall. Auf der Wettplattform Polymarket stehen die Chancen für eine Verabschiedung von Clarity in 2026 derzeit bei knapp 70 Prozent – das dürfte die Situation gut beschreiben.
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