Die US-Börsenaufsicht SEC und die Kryptobörse Coinbase haben sich grundsätzlich auf die Einstellung ihres Rechtsstreits geeinigt. Könnte dies auch die Vorlage für den Prozess der SEC gegen Ripple und XRP sein?
Der Kurswechsel in der Krypto-Politik der USA zeigt sich immer deutlicher: Die Börsenaufsicht SEC signalisiert nicht nur Entgegenkommen bei Anträgen auf ETFs für Litecoin, Dogecoin, Hedera und andere Altcoins – die Behörde hat auch eingewilligt, den jahrelangen Rechtsstreit mit der Kryptobörse Coinbase zu beenden. Deren Chefjustitiar Paul Grewal feiert die Entwicklung in einem Blogpost als einen „Sieg nicht nur für Coinbase, sondern auch für unsere Kunden, die USA und die individuelle Freiheit“. Der Friedensschluss mit der Kryptobörse muss noch vom Präsidium der SEC bestätigt werden, was als sicher gilt.
Nun hofft auch Ripple (XRP) auf ein schnelles Ende der juristischen Auseinandersetzung mit der SEC. Dieser Fall beschäftigt US-Gerichte schon seit Dezember 2020 und trotz zweier Etappensiege von Ripple verfolgt die SEC offiziell noch ein Berufungsverfahren. Dieser Prozessstatus erschwere eine gütliche Einigung, kommentiert die renommierte Krypto-Journalistin Eleanor Terrett auf X, der Fall SEC gegen Ripple sei „mehr komplex als der von Coinbase“.
Denn vom August 2024 gibt es aus der ersten Runde des XRP Rechtsstreits ein weiterhin gültiges Urteil, welches Ripple eine Strafzahlung von 125 Millionen US-Dollar auferlegt. Für das Krypto-Unternehmen war diese Strafe kein Problem, andere Aspekte des Urteils wurden als überaus positiv für XRP eingestuft und überwiegen. Doch selbst wenn die SEC sich nun dazu durchringen wolle, das Berufungsverfahren aufzugeben, müsse ein Weg gefunden werden, die Strafzahlung zu reduzieren oder zu streichen, erklärt Terrett. Juristisch sei das „unbekanntes Terrain“, zitiert die Journalistin eine Quelle aus dem Rechtsapparat.
Fazit: SEC auf Friedenskurs mit der Kryptoindustrie – Aufatmen
Auch bei anderen großen Fällen der SEC gab es seit dem Machtwechsel in den USA aus Sicht der Kryptoindustrie positive Entwicklungen. Im Prozess mit der Kryptobörse Binance wurde eine Pause vereinbart, bei der Klage gegen Kraken wird vergleichbares prognostiziert. Beobachter glauben, dass die SEC mit weitreichenden Entscheidungen noch abwarten will, bis der von Präsident Donald Trump nominierte krypto-freundliche Paul Atkins vom Senat bestätigt wird und dann die Führung der Behörde übernimmt. Der Stand der Dinge legt nahe: Eine der ersten Aufgaben von Atkins dürfte dann sein, auch den Fall Ripple und XRP elegant zu lösen. Denn Ripple CEO Brad Garlinghouse rühmt sich freundlicher Kontakte zu Trump und dessen Team – beste Voraussetzung für die Suche nach einer Abkürzung in diesem SEC Rechtsstreit, der sich schon länger als vier Jahre hinzieht und bei dem die Börsenaufseher alles andere als eine gute Figur machen.
Hinterlasse jetzt einen Kommentar