
US-Präsident Donald Trump hatte eine Krypto-Woche ausgerufen, in der das Repräsentantenhaus drei wichtige Gesetzespakete verabschieden sollte. Doch seit Dienstag knirscht es gewaltig bei Genius, Clarity und Anti-CBDC.
Zwei Tage in Folge haben die Abgeordneten im US-Repräsentantenhaus jetzt schon über drei Krypto-Gesetzespakete beraten – doch bisher haben weder Genius, Clarity noch Anti-CBDC eindeutige Mehrheiten erhalten. Jetzt wird die Kammer am heutigen Donnerstag einen dritten Anlauf unternehmen, um die Vorhaben von Präsident Donald Trump doch noch auf den Weg zu bringen. Bei Genius dreht sich alles um die Legalisierung von Stablecoins, Clarity soll unter anderem die Zuständigkeiten von US-Aufsichtsbehörden für die Kryptoindustrie neu regeln. Mit einem Anti-CBDC Gesetz soll zudem der Zentralbank Fed untersagt werden, einen digitalen Dollar herauszugeben. Richtungsweisend also versprach die Krypto-Woche zu werden und ob es ein erfolgreiches Finale im Sinne von Trump gibt, ist noch offen.
Turbulenter zweiter Sitzungstag zur Krypto-Woche – Gesamtpaket angestrebt
Beobachter vor Ort in Washington wie die renommierte Krypto-Journalistin Eleanor Terrett kamen am gestrigen Sitzungstag auf X dabei ins Schwitzen, all das Hin-und-Her unter den Parteien und Abgeordneten festzuhalten. Der Knackpunkt: Es werden wohl Stimmen von den oppositionellen Demokraten gebraucht und die bestehen darauf, Genius, Clarity und Anti-CBDC miteinander zu einem noch größeren Gesamtpaket zu schnüren. Wir haben hier für euch einen ausführlichen Hintergrund dazu, was mit Genius, Clarity und Anti-CBDC eigentlich zur Abstimmung stehen soll und warum die Kryptoindustrie zwischen Bangen und Hoffen zittert.
Beobachter erleben zu Genius und Clarity Sitzung mit Rekordlänge
Als Terrett dann am späten Abend US-Ortszeit gestern ihre Arbeit am Kapitol abschloss, blieben im Kern drei Ergebnisse: Heute wird das Repräsentantenhaus Genius und wahrscheinlich auch Clarity wieder auf die Tagesordnung setzen. Das Anti-CBDC Gesetzt soll im Wortsinn in das Bundesgesetz zum Verteidigungshaushalt einfließen. Und um diese kleinen Fortschritte überhaupt zu erreichen, haben die Parlamentarier mit fast zehn Stunden so lange wie noch nie in der Geschichte der Kammer über Geschäftsordnung zu Gesetzen abgestimmt, die miteinander verknüpft sind. Das sind auch die Ergebnisse, welche Parlamentsreporterin Laura Weiss auf X festhält und dabei nicht ausschließt, dass sich die Prozeduren bis auf Freitag ausweiten.
Der einflussreiche Republikaner Bryan Steil gibt sich auf X nach dem turbulenten Tag optimistisch, die Krypto-Woche von Trump letztendlich durchziehen zu können. Er sitzt als Vorsitzender des Verwaltungsausschusses des Repräsentantenhaus und Vorsitzender des Krypto-Ausschusses an gleich zwei Stellen, wo sich die Verhandlungen hinter den Kulissen zuspitzen.
Fazit: Warten auf Genius und Clarity hält an – Trick für Anti-CBDC geplant
Die Krypto-Woche von Donald Trump gestaltet sich auf jeden Fall sehr viel zäher, als sich der Präsident das gewünscht hatte. Politische Prognosen nach dem ersten Verhandlungstag für Anlauf Nummer Zwei bei Genius, Clarity und Anti-CBDC haben sich allenfalls teilweise erfüllt, die Angelegenheit bleibt komplex auch wegen schwankender Fraktionsdisziplin. Über Nacht US-Ortszeit kann sich nach den bisherigen Erfahrungen noch einiges ändern, eine Krypto-Woche ohne greifbare Ergebnisse wäre für Trump eine Blamage. Im Bestfall aber wird der Präsident Genius schon zum Wochenende unterschreiben können und Clarity geht dann zur Zustimmung an den Senat, die zweite US-Kammer. Der Trick, Anti-CBDC durch ein Integrieren in das Gesetz zum Verteidigungshaushalt mehrheitsfähig zu machen, ist übrigens laut US-Medien nichts ungewöhnliches. Für den Moment gilt: Wegweisend sollen Genius und Clarity werden und dementsprechend hart wird in dieser Krypto-Woche in der US-Politik um jedes Detail gerungen.
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