Urteil im Prozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple und XRP: Mit 125 Millionen US-Dollar Strafzahlungen kommt Ripple gut davon, die SEC hatte 2 Milliarden gefordert. Auch andere Details sind wegweisend.
Der wohl längste und wichtigste Gerichtsstreit in der Geschichte der Kryptoindustrie ist vorbei: Im Dezember 2020 hatte die US-Börsenaufsicht SEC Ripple wegen XRP verklagt, ein erstes Teilurteil im Juli 2023 war bereits positiv für den Kryptosektor ausgefallen. Nun hat Richterin Analisa Torres in New York über verbliebene Streitpunkte entschieden (das Urteil findest Du hier) – und unter dem Strich darf Ripple feiern, die SEC erlitt eine weitere Schlappe. XRP legte nach Bekanntwerden des Urteils um rund 20 Prozent zu und notiert aktuell um 0,60 US-Dollar.
Ripple CEO Brad Garlinghouse kommentiert den Ausgang des Mammutprozesses auf X selbstbewusst. Die SEC habe „überreizt“, das Gericht machte aus 2 Milliarden US-Dollar beantragten Strafzahlungen für institutionelle XRP Verkäufe die sehr überschaubare Summe von 125 Millionen US-Dollar. „Das ist ein Sieg für Ripple, die Industrie und das Rechtssystem. Die Gegenwinde der SEC gegen die ganze XRP Community sind passé“, schreibt Garlinghouse weiter.
SEC steht im Prozess gegen Ripple und XRP als Verlierer da
Die SEC äußerte sich offiziell nicht zu dem Urteil. Doch auch sie wird eine weitere Passage aufmerksam studieren, die weit über Strafzahlungen und XRP hinausreicht. Die SEC wollte einen Präzedenzfall schaffen und Krypto-Unternehmen wie Ripple dafür in die Haftung nehmen, wenn sie Altcoins wie X direkt an (institutionelle) Investoren verkauft. Dem schob Richterin Torres einen Riegel vor. Die SEC könne solche Verkäufe nicht pauschal beurteilen und habe erst recht keine Zuständigkeit für internationale Verkäufe, heißt es in ihrem Urteil. Beobachter wie Jurist Jeremy Hogan sehen darin einen großen Erfolg.
Denn schon das erste Urteil zu Ripple und XRP aus 2023 von Richterin Torres wird mittlerweile in anderen Prozessen als Blaupause genutzt und schickt sich an, „ständige Rechtssprechung“ zu werden. Dies spricht für die Qualität der Urteilsbegründungen von Torres und könnte die SEC nun dazu zwingen, Attacken auf Krypto-Unternehmen zu überdenken.
Fazit: Ripple und XRP in Feierlaune – aber was kommt danach?
Beide Prozessparteien haben jetzt 60 Tage Zeit, Berufung einzulegen. Ripple Chefjustitiar Stuart Alderoty hat per X bereits klargemacht, das Urteil in jetziger Form zu akzeptieren. Ob die SEC sich auf das Wagnis einlässt, eine weitere öffentlichkeitswirksame juristische Niederlage einzustecken, bleibt abzuwarten. Sie tat sich über die ganzen dreieinhalb Jahre Prozessdauer sichtlich schwer damit, ihre Beweispflicht zu erfüllen. In der Führungsetage der SEC hatte offenbar niemand damit gerechnet, dass Ripple ein Verfahren durchziehen würde und außergerichtliche Vergleiche ausschloss.
Für XRP Anleger bleibt die Situation dennoch schwierig: Nach dem Teilsieg im Juli 2023 war XRP auf über 0,80 US-Dollar geschossen, die jetzigen 0,60 US-Dollar sind in einem insgesamt erholten Kryptomarkt kein Durchbruch. Grund für die Zurückhaltung dürfte der schleichende Bedeutungsverlust von XRP für Ripple sein, der sich in geändertem Konzept des Unternehmens ausdrückt und dem geplanten Stablecoin RLUSD.
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