Die US-Börsenaufsicht SEC hat sich vorgenommen, die NFT Sparte der Kryptoindustrie zu regulieren. Experten aber verweisen auf die Urteile im Prozess der SEC gegen Ripple (XRP), die auf NFTs übertragbar sein könnten.
In den USA versucht die Börsenaufsicht SEC erneut, Kryptowährungen und -plattformen mit Wertpapieren und Börsen gleichzusetzen. Diesmal hat sie sich NFTs und die Plattform OpenSea vorgeknöpft, eine Anklageschrift scheint in Vorbereitung. Aber hat die SEC nichts aus dem jahrelangen Verfahren gegen Ripple und XRP gelernt, bei dem sie in zwei Runden den Kürzeren zog?
Denn immer mehr Gerichte in den USA folgen der Argumentation der SEC nicht mehr, dass Krypto unter Wertpapiergesetze falle. Daran erinnert aktuell Ripple Chefjustitiar Stuart Alderoty per X. Auch eine SEC-Entscheidung aus 1976 hat er ausgraben, wo sich die Behörde grundsätzlich dagegen entschieden hatte, in den Kunsthandel einzugreifen. Die bei OpenSea gehandelten und produzierten NFTs gelten überwiegend als digitale Kunst – hier besteht also ein Widerspruch zwischen der historischen und aktuellen Position der SEC.
Der Anwalt und Krypto-Experte Bill Morgan beschäftigt sich auf X derweil mit der Frage, ob die SEC im Fall Ripple und XRP ein Berufungsverfahren anstreben wird. Seit dem zweiten Urteil dort von Anfang August läuft eine Frist von 60 Tagen, um Berufung einzulegen. Ripple will von dem Recht keinen Gebrauch machen. Morgan kommt zu dem Schluss, dass auch die SEC eher auf das Risiko verzichten werde, eine weitere juristische Niederlage einzufahren. Denn laut Morgan sind die Urteilsbegründungen bei Ripple und XRP sehr clever aufgebaut und lassen der SEC wenig Raum, neue Argumente vorzubringen. Falls die SEC in Sachen Krypto in einer höheren Instanz verliere, könnte dies andere Vorstöße der Behörde blockieren, so Morgan.
Fazit: Zieht die SEC aus dem Fall Ripple und XRP Schlüsse?
Die SEC hat bei ihren Versuchen, Zuständigkeiten für die Kryptoindustrie zu übernehmen, zuletzt wenig Erfolg gehabt. Ihre These, viele Altcoins und neuerdings auch NFTs seien Wertpapiere, findet vor Gericht kein Gehör – im Gegensatz: Urteile betonen Bürgern steht die Freiheit zu, mit XRP und anderen Kryptowährungen auf Sekundärmärkten zu handeln. OpenSea ist als ein solcher Sekundärmarkt einzustufen und NFTs scheinen von einem Wertpapier weit entfernt. Aber über dieser Situationsbeschreibung hängt noch für knapp 40 Tage das Damoklesschwert Berufungsantrag der SEC, mit dem der grundsätzliche Streit neu aufgenommen werden könnte.
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