Die US-Börsenaufsicht SEC und Ripple hatten vor einer Woche beantragt, ihren jahrelangen Rechtsstreit um XRP mit einem Vergleich zu beenden. Doch das zuständige Gericht ist nicht überzeugt und fordert Nacharbeit.
Böse Überraschung für Ripple (XRP): Der erste Versuch ist gescheitert, den laufenden Mammutprozess mit der US-Börsenaufsicht SEC einvernehmlich abzuschließen. Vor einer Woche hatten die beiden Parteien einen Vergleich vorgelegt, der vom Gericht der ersten Instanz gebilligt werden sollte. Doch Richterin Torres hat ihre Zustimmung verweigert, der Antrag sei „verfahrenstechnisch unzulässig“. Ihre vorläufige Entscheidung hat Krypto-Jurist James Filan hier auf X veröffentlicht. Was bedeutet das nun für Ripple, XRP und die SEC?
Ripple Chefjurist Stuart Alderoty gibt sich auf X gelassen und kündigt an, man werde die Angelegenheit mit der SEC gemeinsam klären und sich dann wieder an das Gericht wenden. Doch die Hürden für einen Vergleich könnten höher sein als angenommen. Denn Torres stellt klar, dass Ripple und die SEC sie überzeugen müssen, warum der angestrebte Kompromiss im öffentlichen Interesse sei. Um mit „außergewöhnliche Umstände“ zu argumentieren, müssen SEC und Ripple laut Torres juristisch andere Paragraphen anführen als im ersten Anlauf. Der Krypto-Anwalt Fred Rispoli liest daraus heraus, dass Ripple und die SEC „auf allen Vieren um Hilfe betteln müssen“.
Prozessbeobachter sehen SEC und Ripple in kniffliger Lage
Auch die Krypto-Journalistin Eleanor Terrett beurteilt die neue Situation skeptischer als Ripple. Auf X schreibt sie, Torres spiele mit harten Bandagen. Zwar habe Torres einen Ausweg aus der verzwickten Lage aufgezeigt. Doch andererseits werde es gerade für die SEC nicht einfach zu erklären, warum die Behörde die schon geleisteten Tausende von Stunden Arbeit an dem Prozess nun einfach als Verschwendung einstufen wolle. Zudem sei nicht ausgeschlossen, dass Torres auch einen nachgebesserten Vergleich ablehne und sich der XRP Fall in Richtung „politisch“ wende.
Fazit: Kriegen Ripple und SEC juristisch noch die Kurve im XRP Prozess?
Die SEC hatte sich unter ihrem neuen Chef Paul Atkins gewünscht, den Rechtsstreit mit Ripple friedlich abzuschließen und so als Beispiel für eine geänderte Haltung gegenüber der Kryptoindustrie zu präsentieren. Aber da hat Richterin Torres einen Strich durch die Rechnung gemacht. Ihre bisherigen Urteile waren grundsätzlich positiv für Ripple ausgefallen. Doch speziell eine einstweilige Verfügung, die Ripple den Verkauf von XRP an institutionelle Investoren verbietet, will das Krypto-Unternehmen im Hinblick auf einen möglichen Börsengang unbedingt aufheben lassen. Die SEC ist damit einverstanden, das Gericht aber unabhängig. XRP knickte nach Bekanntwerden der Torres Entscheidung temporär um 8 Prozent ein, erholt sich aber aktuell bereits wieder. Die Märkte sind offenbar optimistisch, dass Ripple und die SEC sich in einem zweiten Anlauf zu einem Vergleich juristisch schlauer anstellen als bei dem jetzt abgeschmetterten Antrag.
Hinterlasse jetzt einen Kommentar