Im Prozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) spielt die sogenannte “Hinman-Rede” eine zentrale Rolle, doch begleitende Dokumente sind bislang unter Verschluss. Das will eine US-Journalistin ändern.
Wer den seit schon seit 26 Monaten andauernden Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht und Ripple (XRP) verfolgt hat, weiß: Immer wieder wurde um die sogenannte “Hinman-Rede” von 2018 und ihre Begleitumstände gerungen, Ripple sieht hier ein entscheidendes Puzzlestück für seine Verteidigungsstrategie. Nach langem Hin-und-Her hat Ripple zwar mittlerweile Einsicht in die Dokumente erreicht, aber das Gericht in New York hat keine Freigabe für eine Veröffentlichung gegeben. Die US-Journalistin Roslyn Layton pocht nun als Vertreterin der Presse auf “öffentliches Interesse” an der Entstehungsgeschichte der “Hinman-Rede” und hat beantragt, dass sie Zugang zu den Materialien erhält.
Parallel dazu publizierte Layton im Online-Magazin “DC Sources” ein Meinungsstück, in dem sie die Dringlichkeit ihres Antrags unterstreicht. Die “Hinman-Rede” sei im Grunde die einzige Stellungnahme eines prominenten SEC-Vertreters, in welcher Richtlinien für die Herausgabe von Kryptowährungen aufgestellt werden, schreibt Layton. Sie erinnert daran, dass Hinman 2018 für Ethereum (ETH) eine Art Freibrief ausstellte vor Regulierung durch die SEC. Solch eine weitreichende Stellungnahme von Hinman müsse in der SEC intern abgesprochen worden sein, vermutet Layton. Zudem verweist sie auf Hinweise, dass Hinman sich pro Ethereum positionierte, weil seine früherer Anwaltskanzlei an einem Mandat für Ethereum mächtig verdient habe und so indirekt seine Pensionszahlungen vergrößerte.
Für das Gericht in New York aber wichtiger dürfte sein, dass Layton sich auf mehrere Fälle der US-Rechtsgeschichte berufen kann, in denen der freien Presse Privilegien beim Zugang auch zu möglicherweise pikanten Dokumenten zugesprochen wurden. Demnach gilt als Tenor bei der Rechtssprechung, dass weder Prozessparteien noch das Gericht entscheiden sollen, welche Materialien Journalisten einsehen möchten. Das große Medieninteresse an SEC vs. Ripple beweise zudem übergeordnete Gründe, so Layton. Juristische Prozessbeobachter wie James Filan stufen den Antrag und die Argumentation von Layton als beachtenswert ein.
Fazit: Werden die Dokumente zur “Hinmam-Rede” im XRP Prozess öffentlich?
Layton bemerkt auch, dass der Ablauf des Verfahrens von SEC vs. Ripple in der Kryptoindustrie deshalb so genau untersucht wird, weil man daraus die künftige Linie der SEC herleiten könne. Hintergründe dazu haben wir bereits im Sommer 2021 hier zusammengefasst. Klar ist, dass auch Ripple nichts dagegen hat, wenn die Dokumente zur “Hinman-Rede” öffentlich werden. Bislang aber gelang es der SEC mit wechselnden Strategien, eben dies zu verhindern. So könnte es tatsächlich die Journalistin Layton werden, die durch Beharrlichkeit und Berufung auf Informationsfreiheit die SEC in die Ecke drängt und die E-Mails und Memos zur “Hinman-Rede” öffentlich macht, welche nicht nur XRP Anleger gerne selbst unter die Lupe nehmen würden.
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