In den USA hat die Börsenaufsicht SEC ein Gerichtsverfahren gegen das Krypto-Projekt LBRY gewonnen. Das Urteil dürfte auch Auswirkungen auf den laufenden Prozess gegen Ripple (XRP) haben, glauben Beobachter.
Die Position der US-Börsenaufsicht SEC, Kryptowährungen im Normalfall als Securities (Wertpapiere) einzustufen, wird in der Branche für falsch und gefährlich für Innovationen gehalten. Dieser grundsätzliche Disput spitzt sich seit Dezember 2020 in der Klage der SEC gegen Ripple (XRP) zu, wo die Behörde mindestens 1,2 Milliarden US-Dollar Schadensersatz- und Strafzahlungen erreichen will. Deshalb findet das aktuelle Urteil eines US-Gerichts viel Aufmerksamkeit, dass der SEC in einem Verfahren gegen das Krypto-Projekt LBRY Recht gibt. Demnach hat LBRY illegal Token verkauft, weil man sich nicht um eine Zulassung der SEC gekümmert habe.
Bei LBRY zeigt man sich per Twitter schwer enttäuscht über den Ausgang des Verfahrens und verweist sofort auf die grundlegende Bedeutung. Sprache und Argumentation des Gerichts lassen demnach darauf schließen, dass ab sofort jeder Altcoin in den USA als “Securities” betrachtet werden könnte. Juristische Prozessbeobachter wie James Filan verknüpfen das Urteil in Sachen LBRY ebenso schnell mit dem Prozess SEC vs. Ripple und XRP – hier könnte ein Präzedenzfall geschaffen worden sein. Anwalt John Deaton, der XRP Anleger vertritt, schreibt auf Twitter, er bleibe optimistisch für Ripple, auch wenn die SEC gegen LBRY ein für die Behörde 100-prozentig positives Urteil erreichen konnte.
Im Kern dreht es bei Krypto-Prozessen in den USA meist um die Frage nach “Securities”. Bei LBRY sah es das Gericht als erwiesen an, dass die verkauften Token unter Berücksichtigung des Howey Tests eine Beteiligung mit Gewinnabsicht darstellten und deshalb die strengen Regeln für “Securities” hätten greifen müssen. Käme es auch bei SEC gegen Ripple zu einem solchen Urteil, wäre die Zukunft von XRP ungewiss. Allerdings klingen bei den Prozessbeobachtern auch Einschätzungen durch, dass die Verteidigung von LBRY nicht ausgereift gewesen sei und deshalb die beiden Prozesse nicht 1:1 miteinander zu vergleichen sind.
Fazit: SEC mit Achtungserfolg gegen LBRY – Ripple zittert um XRP
Ripple hat laut Aussagen von CEO Brad Garlinghouse mehr als 100 Millionen US-Dollar Anwalts- und Gerichtskosten für die Verteidigung von XRP gegen die SEC einkalkuliert. Solche Summen konnte LBRY mit seiner Marktkapitalisierung von um 10 Millionen US-Dollar nicht annähernd aufbringen und es zeigt sich so hier auch, dass ein direkter Vergleich der beiden Verfahren nur eingeschränkt Sinn macht. Aber für die SEC ist der Schuldspruch für LBRY trotzdem mehr als ein Achtungserfolg, weil beispielsweise das Gericht die regulatorische Zuständigkeit der Aufsichtsbehörde für Kryptowährungen in aller Deutlichkeit bejahte. Die Preiskurve von XRP reagierte unterdessen nicht merklich auf die gerichtliche Niederlage von LBRY – die Märkte halten also an einem gewissen Optimismus für Ripple fest.
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