Im jahrelangen Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple wegen XRP lässt ein angestrebter Vergleich weiter auf sich warten. Die beiden Prozessparteien beantragten Fristverlängerung. Hier die Details.
Im Dezember 2020 verklagte die US-Börsenaufsicht SEC Ripple wegen XRP und viereinhalb Jahre später ist der Fall immer noch nicht vom Tisch. Neueste Wendung: Ripple und die SEC haben das Berufungsgericht gebeten, eine mögliche Entscheidung weiter zu verzögern und bis zum 15. August auf einen Statusreport zu warten. Den entsprechenden Antrag hat der Prozessbeobachter und Anwalt James Filan per X öffentlich gemacht. Der Schritt von Ripple und der SEC verdeutlicht, dass die Situation verzwickt ist.
Erster Antrag auf Vergleich von SEC und Ripple fiel bei Richterin durch
Denn eigentlich hatte sich die beiden Prozessparteien schon in diesem März darauf geeinigt, ihren Streit um XRP durch einen Vergleich beizulegen. Das Berufungsgericht signalisierte grundsätzlich Zustimmung. Doch der Ball liegt bei dem Bezirksgericht aus der ersten Instanz, welches den von SEC und Ripple vorgelegten Vergleich Mitte Mai vorläufig ablehnte. Hier wurde mittlerweile nachgebessert und der zuständigen Richterin Torres vor einer Woche der Kompromiss wieder vorgelegt.
Dadurch ergab sich auch die Notwendigkeit, beim Berufungsgericht Fristverlängerung zu beantragen. Dieses kann die nämlich von SEC und Ripple geschlossene Einigung erst dann absegnen, wenn das Bezirksgericht mit Torres die frühere Entscheidung korrigiert. Neben einer Senkung von Strafzahlungen für Ripple von 125 Millionen auf 50 Millionen US-Dollar ist dabei ein zweites Detail wohl wichtiger. Denn nach wie vor gilt eine einstweilige Verfügung von Richterin Torres, die Ripple den Verkauf von XRP an institutionelle Investoren verbietet.
Richterin Torres bei Rechtstsreit SEC vs. Ripple im Rampenlicht
Torres hatte beim ersten Anlauf von SEC und Ripple für einen Vergleich deutlich gemacht, dass sie von den Argumenten für „außergewöhnliche Umstände“ nicht überzeugt war. Die SEC erinnert nun deutlicher als zuvor daran, wie sich seit Januar mit dem Einzug von Donald Trump ins Weiße Haus die Krypto-Politik der USA entscheidend ändert. So hat die SEC zuletzt beispielsweise eine ganze Reihe von anderen Prozessen von sich aus abgeblasen, darunter gegen Coinbase. Aber diese Fälle hatten allesamt noch nicht den Status Berufungsgericht erreicht und deshalb ist der Prozess um XRP in der komplizierten Lage, in der vorerst alles von Richterin Torres abzuhängen scheint.
Optimisten hoffen auf ein Einlenken von Torres, welches den Weg für die SEC und Ripple frei machen würde, den XRP Prozess endgültig zu den Akten zu legen. Die Fristen legen nahe, dass dieses Szenario bis Mitte August über die Bühne gehen könnte. Doch es gibt auch die negative Option, in der sich Torres erneut quer stellt. Was Ripple und SEC dann machen würden, ist offen. Die Behörde und das Krypto-Unternehmen kommentieren die knifflige Lage nicht mehr und wollen offensichtlich vermeiden, in den Verdacht zu kommen, die Richterin zu beeinflussen.
Fazit: US-Justiz macht es der SEC, Ripple und XRP schwerer als erwartet
Präsident Donald Trump und seine Regierung erleben fast täglich, wie die unabhängige US-Justiz Vorhaben blockiert. Für den von Trump eingesetzten neuen SEC-Chef Paul Atkins ist das nicht anders. Er hatte anscheinend beim Kompromiss mit Ripple um XRP keinen Widerstand von Seite der Gerichte erwartet und muss sich nun in Geduld üben. Oder wie die renommierte Krypto-Journalistin Eleanor Terrett auf X die jüngsten Entwicklungen zusammenfasst: SEC und Ripple bitten das Berufungsgericht um ein Pausieren, damit sie auf eine Entscheidung des Bezirksgerichts warten können. Die Preiskurve von XRP scheint durch das Hin-und-Her derweil nicht beeinflusst, die Märkte haben ein friedliches Ende im Mammutprozess wohl schon eingepreist.
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