Die US-Börsenaufsicht SEC und Ripple sind auch mit ihrem zweiten Anlauf gescheitert, ein Gericht dazu zu bewegen, das Urteil zu XRP aus dem Sommer 2024 zu ändern. Nun herrscht bei beiden Parteien Ratlosigkeit.
Juristische Ohrfeige für Ripple und die US-Börsenaufsicht SEC: Richterin Analisa Torres vom Bezirksgericht New York hat auch einen zweiten gemeinsamen Antrag der beiden Parteien abgelehnt, ihr Urteil zu XRP vom August 2024 zu ändern. Ihre Begründung spart nicht mit Kritik an dem Vorgehen von SEC und Ripple und wurde von Prozessbeobachter James Filan auf X veröffentlicht. Torres hatte Mitte Mai auch einen ersten Anlauf zu einem Vergleich zwischen SEC und Ripple blockiert. Damit bleibt ihr XRP Urteil aus 2024 gültig und der Ball liegt formaljuristisch wieder beim Berufungsgericht.
Bezirksrichterin Torres durchkreuzt XRP Pläne von Ripple und SEC
SEC und Ripple argumentieren, die Krypto-Politik der USA ändere sich grundsätzlich und deshalb könne auch das XRP Urteil angepasst werden. Doch Torres schreibt, die beiden Parteien hätten nicht das Recht, sich bei ihren Aktionen über ein gültiges Urteil hinwegzusetzen. In ihrem Urteil (https://block-builders.de/ripple-prozess-mit-sec-beendet-xrp-plus-20-prozent-behoerde-unterliegt/) hatte Torres 2024 festgestellt, dass Ripple bei Verkäufen von XRP an institutionelle Investoren Wertpapiergesetze verletzt habe. Daher verhängte sie Strafzahlungen in Höhe von 125 Millionen US-Dollar und eine einstweilige Verfügung, die Ripple eben solche XRP Verkäufe verbietet. Gegen dieses Urteil legten SEC und Ripple im Oktober 2024 Berufung ein.
Kehrtwende der US-Krypto-Politik hilft Ripple im XRP Prozess nicht
Die Situation schien sich zu entspannen, als Donald Trump im November 2024 zum US-Präsidenten gewählt wurde und eine Kehrtwende bei der Krypto-Politik ankündigte. Dazu drängte er auch den damaligen SEC-Chef Gary Gensler aus dem Amt und installierte den krypto-freundlichen Paul Atkins an der Spitze der Börsenaufsicht. Ripple und die SEC verkündeten daraufhin in diesem März, sich auf einen Vergleich geeinigt zu haben. Dieser sah vor, die Strafzahlungen für Ripple auf 50 Millionen US-Dollar zu reduzieren und die einstweilige Verfügung zu XRP Verkäufen streichen zu lassen. Das Berufungsgericht ließ den dort vorgesehen Prozess deshalb ruhen und gab Ripple und der SEC Zeit, ihren Vorschlag von der erstinstanzlichen Kammer mit Richterin Torres absegnen zu lassen.
Doch diese bemerkt nun mit spitzer Feder, nichts habe sich geändert und beide Parteien würden nicht einmal ersthaft versuchen, dieses vorzutäuschen. Ihr Urteil beruhe darauf, dass Ripple durch XRP Verkäufe gegen Gesetze verstoßen habe und Wiederholungsgefahr bestünde. Sie könne nicht nachvollziehen, warum es jetzt im öffentlichen Interesse sein sollte, dieses Urteil zurückzuziehen. Dafür müssten „außergewöhnliche Umstände“ nachgewiesen werden, Ripple und die SEC seien diesem „nicht einmal nahe gekommen“.
SEC nach Gerichtsschlappe sprachlos – Ripple will zwei Optionen prüfen
Die SEC lehnte Kommentare zu dem deutlichen Rückschlag für den mit Ripple vereinbarten XRP Friedensschluss ab. Für das Krypto-Unternehmen äußerte sich Chefjustitiar Stuart Alderoty auf X. Er schrieb, man habe nun zwei Möglichkeiten: Entweder werde die Berufungsklage fallen gelassen oder wieder aufgenommen. Prozessbeobachter und Kryptoanwalt James Murphy aka MetaLawMan erwartet auf X, SEC und Ripple werden ihre Einigung anpassen und ihre Berufungsklagen gegen das Urteil von Torres zurückziehen.
Fazit: Ripple und SEC in juristischer Zwickmühle – XRP rutscht ins Minus
XRP verbuchte nach der gestrigen Entscheidung von Richterin Torres ein Tagesminus von 4 Prozent. In der Kryptoszene hatte es nur wenige Stimmen gegeben, welche davor warnten, dass Torres sich vielleicht nicht umstimmen lasse und das Berufungsgericht dann nicht autorisiert wäre, einen Vergleich zu akzeptieren. Laut vorliegenden Informationen müssen SEC und Ripple das Berufungsgericht bis zum 15. August darüber informieren, wie es mit der Angelegenheit nun weitergehen soll. Für Ripple ist die XRP betreffende einstweilige Verfügung das eigentliche Problem, mit dem Verbot von XRP Verkäufen an institutionelle Investoren könnte Börsenpläne gefährdet sein und auch erhoffte XRP ETFs dürften bei der SEC nochmals genauer untersucht werden. Die Situation wirkt verzwickt und man darf gespannt darauf sein, was sich Ripple und SEC jetzt in Sachen XRP einfallen lassen.
Das ist die schlechteste Nachricht des Jahres. Unglaublich fas Richterin Torres sich nicht einsichtig zeigt, und sich nicht bewegt.
gähn… who cares?
dieser streit ist genauso bedeutungslos wie die marktkapitalisierung von xrp von über 100 milliarden, was soll der quatsch?