Sogenannte “Amicus Curiae” machen sich im Gerichtsverfahren der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple für XRP stark. Die SEC hatte zuvor versucht, die Zulassung dieser dritten Parteien juristisch zu verhindern.
In der vermeintlichen Endphase des Prozesses US-Börsenaufsicht SEC vs. Ripple (XRP) melden sich dritte Parteien als “Amicus Curiae” vor Gericht zu Wort. Sie nutzen eine Facette des US-Rechts, die es nicht direkt an einem Verfahren beteiligten Parteien erlaubt, dann Stellungnahmen abzugeben, wenn sie ihre Interessen betroffen sehen. Mitte September hatte der US-Blockchain-Verband Chamber of Digital Commerce (CDC) diese Option gezogen und generell die These der SEC abgelehnt, dass Kryptowährungen wie XRP als “Securities” (Wertpapier) einzustufen seien und deshalb Genehmigungspflicht bestehe. Danach hatte die SEC versucht, weitere Anträge auf “Amicus Curiae” abzulehnen.
Doch das Gericht in New York entschied gegen die SEC, wie Prozessbeobachter James Filan per Twitter meldet. So sind nun auch der Flugservice Tapjets und der Finanzdienstleister I-Remit als “Amicus Curiae” zugelassen. I-Remit veröffentlichte umgehend eine Einlassung an das Gericht und erklärt darin ausführlich, wie XRP im Tagesgeschäft verwandt wird.
Dabei vertraut I-Remit nach eigenen Angaben auf Ripple ODL (On Demand Liquidity). Bei diesem Service wird XRP für grenzübergreifende Transaktionen als Brückenwährung eingesetzt. I-Remit nennt für diese Methode Vorteile wie Unabhängigkeit von den Öffnungszeiten klassischer Banken und niedrige Gebühren. Ripple ODL mit XRP habe aber keinen spekulativen Charakter und werde erst recht nicht als Beteiligung mit Gewinnabsichten verstanden, versichert I-Remit. Man habe vielmehr den Eindruck, dass in der SEC das Prinzip von XRP falsch eingeschätzt werde. I-Remit hat seinen Hauptsitz in den Philippinen und wickelt weltweit Zahlungsdienstleistungen ab, oft unter Verwendung von XRP und Ripple ODL.
Eine Stellungnahme von Tapjets, ebenfalls nun offiziell “Amicus Curiae”, steht noch aus. Das Unternehmen akzeptiert für seine Flugservices XRP als Zahlungsmittel und wird aller Voraussicht nach auch im Sinne von Ripple argumentieren. Zudem hat die Journalistin Eleanor Terrett bei Twitter geschrieben, ihren Informationen zufolge seien in Kürze drei weitere Anträge auf “Amicus Curiae” zu erwarten von Parteien, die sich ebenfalls auf Seite von Ripple und XRP stellen wollen.
Fazit: US-Börsenaufsicht SEC zunehmend isoliert im Prozess gegen Ripple
22 Monate dauert das Verfahren der SEC gegen Ripple mittlerweile. Ein Urteilsspruch wird von Prozessbeobachtern ebenso wie von Ripple CEO Brad Garlinghouse erst in 2023 erwartet. Die “Amicus Curiae”, die nun für Ripple und XRP plädieren, sind nicht unbedingt relevant für das Urteil, aber signalisieren zumindest Rückhalt. Die SEC wiederum hat bislang keine “Amicus Curiae” auf ihrer Seite und tut sich weiter schwer, ihre Anklage schlüssig mit Beweisen zu füllen. Doch bislang deutet sich kein außergerichtlicher Vergleich zwischen SEC und Ripple an, der juristische Streit um XRP wird so zu einer unendlichen Geschichte.
Was trägt die Zulassung als Amicus Curiae und die damit verbundene Darlegung zur Nutzung vom XRP Token zur ursprünglichen Streitfrage bei? Rein gar nichts. Ripple wirft einfach alles in den Ring und hofft auf positiven Verfahrensausgang. Ein Wertpapier (Security)nach U.S. Recht ist ein Unternehmen, welches sich durch die Azsgabe von Wertpapieren finanziert. Beim Prozess geht es allein um die Frage ob XRP als Token wie ein Wertpapier genutzt wurde und ob Ripple Dich damit finanziert hat. Vergleiche mit ETH z.B. hinken sehr stark, das ETH eine eingetragene Stiftung ist und somit nicht unter das Wertpapierrecht fallen kann.
Es werden viele Rauchbomben geworfen und jeder juristische Schachzug Ripples wird gefeiert, sei er noch so unbedeutend für das Verfahren. Ich bin gespannt wie in 2023 das Gericht entscheiden wird. Verliert Ripple, dann ist durch den Verlust des amerikanischen Marktes ein Scheitern vorprogrammiert. Gewinnt Ripple, wird zunächst der Kurs explodieren…