Ripple (XRP) gegen SEC: US-Blockchain-Verband gibt gerichtliche Stellungnahme ab

Im Verfahren gegen die US-Börsenaufsicht SEC bekommt Ripple (XRP) Schützenhilfe vom US-Blockchain-Verband. Chamber of Digital Commerce (CDC) beansprucht Prozessteilnahme aus übergeordneten Gründen.

Kommende Woche soll es im Mammutprozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) nach der Sommerpause zu Anhörungen kommen. Doch schon vorher schaltet sich – für viele überraschend – der US-Interessenverband Chamber of Digital Commerce (CDC) ein. Dabei bedient er sich einer Besonderheit des US-Rechts namens „Amicus Curiae“ (lateinisch: „Freund des Gerichts“). Die Regel sieht vor, dass in einem Gerichtsverfahren auch indirekt Beteiligte mitwirken können, wenn sie nachweislich über besondere Expertise verfügen oder spezielles Interesse nachweisen können. Der CDC weist in seinem Schreiben an das mit der Sache SEC vs. Ripple befasste Gericht darauf hin, mehr als 200 Krypto-Unternehmen zu vertreten und unter anderem frühere SEC-Angestellte in seinem Führungsteam zu haben.

Die von der SEC angestrengte Klage gegen Ripple soll beweisen, dass XRP 2013/4 ohne Genehmigung verkauft wurde. Dabei habe Ripple damals gewusst, dass es sich bei XRP um „Securities“ (Wertpapiere) handle und der Verkauf deshalb mit der SEC abgestimmt hätte werden müssen. Die Frage, ob konkrete Kryptowährungen unter die Aufsicht der SEC fallen sollten, beschäftigt die US-Kryptobranche schon seit Jahren. Der Gerichtsstreit zwischen Ripple und der SEC um XRP wird daher als richtungsweisend für die Kryptoindustrie in den USA angesehen.

Der Branchenverband CDC betont jetzt, den Fall XRP nicht im einzelnen bewerten zu wollen. Doch klar sei, dass der Kryptobranche in den USA klare rechtliche Grundlagen fehlen. Selbst die SEC würde teilweise unterschiedliche Sprachregelungen zur kritischen Frage „Securities“ in Bezug auf Kryptowährungen benutzen. Zudem habe sich herausgestellt, dass der sogenannte Howey Test allenfalls in komplizierter Form auf Bitcoin und Co. angewendet werden könne. Mit dem Howey Test soll in den USA seit 1933 eindeutig bestimmt werden, ob ein Angebot als „Securities“ einzustufen ist und deshalb unter die Aufsicht der SEC fällt. Weiter argumentiert der CDC, dass ein Coin oder Token auch deshalb kein „Wertpapier“ darstellen könne, weil der Sekundärmarkt sich von anderen unterscheide.

Fazit: Spannung steigt bei SEC gegen Ripple

Prozessbeobachter Jeremy Hogan hält die Stellungnahme des CDC für „sehr hilfreich“. Der Jurist erklärt per Twitter, die Argumentation des Branchenverbands wirke zwar zunächst etwas ungeordnet, entfalte dann aber ihren logischen Reiz. Besondere Glaubwürdigkeit erhalte die Einlassung dadurch, eben nicht direkt Ripple und XRP zu vertreten, sondern auf den Grundsatzcharakter des Verfahrens hinzuarbeiten. Der CDC betont, dass eine Überregulierung der Kryptobranche durch die SEC innovative Geschäftsideen abwürgen und Arbeitsplätze vernichten würde. In der Hauptsache SEC vs. Ripple stehen indes die Zeichen auf Prozessfortsetzung.


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