Bei Ripple steigt die Hoffnung, aus dem Prozess gegen die US-Börsenaufsicht SEC als Sieger hervorzugehen. CEO Brad Garlinghouse übt derweil generelle Kritik an der Behörde und sieht sie als schädlich für die Wirtschaft.
Neues vom oft als wegweisend eingestufte Prozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP): Vor einigen Tagen hat das Gericht in New York erneut Anträge der Behörde zurückgewiesen, die Verteidigungsrechte (“Fair Notice Defense”) von Ripple zu beschneiden, wie aus dem Zwischenurteil hervorgeht. Dieses aus Sicht von Juristen wichtige Detail war in den letzten Monaten immer mehr in den Vordergrund gerückt. Dabei geht es auch darum, ob die SEC Ripple rechtzeitig gewarnt habe, dass ein Verkauf von XRP unter Umständen genehmigungspflichtig sei. Kernthema des Verfahrens ist die Klage der SEC, die XRP als als Securities (Wertpapiere) einstuft und beweisen will, dass Ripple bei Verkäufen von XRP in 2013 und 2014 über eine Genehmigungspflicht wusste, diese aber ignorierte.
In dieser Frage sieht sich Ripple ohnehin durch die eigene Beweisführung deutlich entlastet und führte jüngst Dokumente über frühere Rechtsberatung in den Prozess ein. Die Richterin sieht es auch jetzt wieder als erwiesen an, dass die SEC Ripple ungewöhnlich spät über mögliche Bedenken wegen XRP informiert haben sollte. Ripple CEO Brad Garlinghouse nahm nun in einem TV-Interview zu den Entwicklungen Stellung und griff die SEC dabei grundsätzlich an.
Ripple-Chef: SEC gefährdet mit Krypto-Prozessen die Wettbewerbsfähigkeit der US-Wirtschaft
Garlinghouse sagte, die letzten Entscheidung des Gerichts seien ein Erfolg nicht nur für Ripple als Unternehmen, sondern auch für Kryptoindustrie im Ganzen. Denn die SEC versuche immer deutlicher, ihre Befugnisse Richtung Krypto auszubauen und die Branche zu kontrollieren. Doch während sie damit gerichtlich vor einem Scheitern stehe, werde die Wettbewerbsfähigkeit dieser für die USA “kritischen” Industrie geschmälert. Es zeige sich, dass die SEC nicht mehr im Einklang mit Teilen der US-Regierung und der Position von Regulierungsbehörden in anderen großen Volkswirtschaften stehe, so Garlinghouse.
Aus seiner Sicht hat es die SEC versäumt, frühzeitig klare Rahmenbedingungen für die Kryptoindustrie zu schaffen. Ripple und andere Unternehmen müssten nun darunter leiden. Denn die SEC strenge Prozesse an und schaffe es trotzdem nicht, wie Regulierungsbehörden anderswo klar zu erklären, welche Regeln für die Kryptobranche denn nun eigentlich gelten. Dabei müsse die USA ein ureigenes Interesse daran haben, sich wie bei der rasanten Verbreitung von Internet vor 20 Jahren jetzt auch bei Krypto als Vorreiter zu beweisen, sagte Garlinghouse. Die Kryptoindustrie sei innovativ und nirgendwo anders als in den USA werde XRP als ein Wertpapier betrachtet, welches besonders streng reguliert werden solle.
Fazit: Rippe für XRP zunehmend optimistisch – SEC im Fokus
Mit seiner Breitseite gegen die SEC hat Garlinghouse den Nerv nicht nur von XRP Anlegern getroffen. Denn tatsächlich haben sich Investoren und Kryptobranche in den zurückliegenden Jahren zwar zögerlich, aber insgesamt positiv daran gewöhnt, mit Regulierung umzugehen. Auch wenn neue Gesetze und etwa Steuerregeln im ersten Moment hinderlich erscheinen, stärken sie mittelfristig das Vertrauen in Bitcoin und Co. und ermöglichen damit den Eintritt in neue Branchen und Märkte. Die Preiskurve von XRP notiert derweil weiterhin seitwärts um 0,80 US-Dollar. Offenbar will sich der Kryptomarkt noch nicht vor einem endgültigen Urteil im Prozess SEC vs. Ripple auf ein Comeback von XRP festlegen.
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