Ripple (XRP) pocht im Prozess gegen SEC auf das Recht zur fairen Verteidigung

Im Gerichtsverfahren der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) sehen die Anwälte des Krypto-Unternehmens ihre Rechte gefährdet und beantragen, die Beweisaufnahme zu beschneiden.

Seit gut einem Jahr bekriegen sich die US-Börsenaufsicht SEC und Ripple (XRP) vor Gericht. Das Verfahren wird wegen seines richtungsweisenden Charakters von Experten genau beobachtet. Jetzt macht der Jurist und Ripple-Experte James Filan per Twitter auf ein unter Umständen wichtiges Detail aufmerksam. Denn Ripple hat in einer Eingabe an das Gericht gefordert, die SEC eindringlich an das Recht zur fairen Verteidigung zu erinnern. Ripple und die SEC haben sich über die letzten zwölf Monate mit immer neuen Beweisanträgen bombardiert. Inhaltlich geht es dabei etwa um interne Kommunikationsprotokolle.

Die SEC will beweisen, dass Ripple beim Verkauf von XRP durchaus gewusst habe, dass dieses genehmigungspflichtig war. XRP sei als Security (Wertpapier) einzustufen, so die SEC. Deshalb sollen XRP Käufer von Ripple entschädigt werden, fordert die SEC, und nennt eine Schadensersatzsumme von mindestens 1,3 Milliarden US-Dollar. Ripple weist die Vorwürfe kategorisch zurück. Das US-Recht sieht vor, dass Prozessteilnehmer von der Gegenseite verpflichtet werden können, an der Beweisaufnahme umfänglich und aktiv mitzuarbeiten. Doch aus Sicht von Ripple kommt die SEC dieser Pflicht nicht ausreichend nach und interpretiert diese für Ripple ausufernd. Mit Verweis auf gewöhnliche Rechtssprechung glaubt Ripple, dass man selbst der SEC ausreichend Informationen zur Verfügung gestellt habe und weitere Schritte im mündlichen Hauptverfahren erfolgen könnten.

Prozessbeobachter Filan will die jüngsten Entwicklungen nicht bewerten. Auch andere Fachleute haben in den vergangenen Monaten zwar manchmal kleinere Punktsiege für SEC oder Ripple erkennen wollen, legen sich aber nicht fest auf den Ausgang des Prozesses. Für Ripple ist die Situation bedrohlich: Ein Schuldspruch könnte das Aus für XRP bedeuten, schon jetzt wird XRP an Kryptobörsen in Nordamerika nicht mehr gelistet. Aber auch die SEC ist nervös. Die Behörde will Krypto-Kompetenz beweisen und eine fehlgeschlagene Anklage würde so nicht nur dem Image schaden.

Fazit: SEC gegen Ripple – geht der Prozess auf die Zielgerade?

Bisher steht ein Urteil in New York im Krypto-Prozess des Jahres für April in Aussicht. Der neue Nebenstrang „faire Verteidigung“ könnte zu Verzögerungen führen. So gilt vorerst weiter, was auch wir in unserem Jahresrückblick 2021 zu Ripple und XRP festgehalten haben: Der Ausgang des Verfahrens wird die Zukunft von Ripple und XRP maßgeblich beeinflussen und hat das Potenzial, für die Kryptoindustrie in den USA neue rechtliche Leitlinien zu ziehen.


Wer noch keine Bitcoins oder Ripple (XRP) hat kann diese hier kaufen: 

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*