Im Prozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) zeichnet sich nach Ansicht mehrerer Experten zunehmend eine Niederlage der Behörde ab. Ein Argument ist mögliches prozessuales Fehlverhalten der SEC.
Hat sich die US-Börsenaufsicht SEC bei ihrer Anklage gegen Ripple (XRP) in Details verzettelt und riskiert nun eine krachende Niederlage? Experten scheint diese Entwicklung zunehmend wahrscheinlich. Schon die jüngste Veröffentlichung “zentraler Beweismittel” auf Druck der SEC hin erwies sich bei genauerer Betrachtung als Eigentor der Beamten. Interne Dokumente von Ripple sollten beweisen, dass das Unternehmen sehr wohl wusste, beim Verkauf von XRP gegen die Genehmigungspflicht für Securities (Wertpapiere) zu verstoßen. Doch die Memos aus 2012 lesen sich in Wirklichkeit wie eine gewissenhafte Vorbereitung von Ripple, XRP legal auf den Mark zu bringen und den Verkaufsprozess mit juristischem Rat zu gestalten.
Der frühere SEC-Offizielle Joseph Hall prognostiziert nun im Videopodcast “Thinking Crpyto“, die SEC werde vor Gericht “in der Sache verlieren”. Damit meint er, dass die SEC an der Beweisführung scheitern würde, dass XRP als “securities” einzustufen seien. Dies ist eine wiederkehrende Frage in den USA und für ihre Antwort wird der sogenannte Howey Test herangezogen. Hall denkt aber wie andere schon weiter: Wenn sich die SEC schon bei Ripple und XRP verrennt, dürften ihre Regulierungsansprüche Richtung Kryptobranche insgesamt abnehmen. Denn mit geforderten mindestens 1,3 Milliarden US-Dollar Schadensersatz von Ripple hat die SEC die Messlatte auf zuvor ungesehne Größen gehievt und damit das Verfahren zu einem Präzedenzfall gemacht.
Hat die SEC Ripple rechtzeitig über Ermittlungen wegen XRP informiert?
Hall betont auch ein weiteres Detail, welches zwar nichts direkt mit der Beweisführung zu tun hat, aber prozessual große Wirkung entfalten könnte. Die SEC ist gesetzlich verpflichtet, mögliche Verfahrensgegner darüber zu informieren, wenn sie Ermittlungen aufnimmt. Im vorliegenden Fall dreht sich die Anklage um XRP Verkäufe von 2013 und 2014. Ripple hatte vor Gericht schon mehrfach darauf hingewiesen, dass die erst Ende 2020 erfolgte Anklage sehr spät gekommen sei und die SEC in den Jahren zuvor erst ihre offizielle Positionen gegenüber Kryptowährungen geschärft hat. Daraus leitet Ripple auch ab, dass man viel zu spät von Ermittlungen und Bedenken der SEC in Kenntnis gesetzt worden sei. Dadurch werde das Recht auf faire Verteidigung verletzt. Hall sieht dies als “grundlegendes Argument” und damit offene Flanke der SEC. Dieser Beurteilung stimmen auch die Krypto-Juristen Jeremy Hogan und James Filan per Twitter zu, die sich als unabhängige Prozess-Beobachter tief in die Materie eingearbeitet haben.
Fazit: SEC vor einer Blamage im Verfahren gegen Ripple und XRP?
Bei den neuesten Einschätzungen zum Ausgang des Prozesses SEC vs. XRP handelt es sich um Stimmen, die nicht von vornherein auf Ripple gewettet hätten. Vielmehr war lange Zeit die Strategie von Ripple skeptisch beäugt worden, das Verfahren bis zu einem Urteil auszutragen und keinen außergerichtlichen Vergleich anzustreben. Damit aber hat Ripple unter Umständen die SEC auf dem falschen Fuß erwischt, wie sich nun herausstellt. In der Vergangenheit waren Krypto-Unternehmen stets eingeknickt, wenn die SEC mit Klage drohte, und hatten Strafzahlungen akzeptiert. So könnte das Duell zwischen SEC und Ripple tatsächlich zu einer grundsätzlichen Neuordnung der Regulierungsrechte der Börsenaufsicht für die Kryptobranche führen – mit Vorteil für Bitcoin und Co.
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