Der Prozess zwischen US-Börsenaufsicht SEC und Ripple (XRP) zieht sich. Ripple kann einen Punktgewinn verbuchen, da die SEC gerichtlich dazu verpflichtet wurde, interne Kommunikation offenzulegen.
Einmal mehr beschäftigen die Umstände der sogenannten “Hinman-Rede” im Gerichtsverfahren der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) die Prozessparteien. Eine richterliche Entscheidung bestätigte nun erneut, dass Ripple das Recht hat, begleitende interne Kommunikation der SEC zur “Hinman-Rede” einzusehen und im Prozess als Beweismittel zu nutzen. Ripple hofft, damit nachweisen zu können, dass XRP von der SEC falsch eingestuft wurde und eigentlich wie Ethereum (ETH) und Bitcoin (BTC) von der Regulierung ausgenommen werden sollte.
Hintergrund ist, dass William Hinman 2018 als damaliges SEC-Vorstandsmitglied eine Grundsatzrede zu Kryptowährungen hielt. Dabei definierte er Ethereum ausdrücklich als ein weitgehend dezentralisiertes Netzwerk und sprach ETH regulatorisch einen Freibrief aus. Wie Hinman zu dieser Überzeugung gelangte und warum er XRP dieses Privileg nicht zugestand, ist eine der Fragen, bei der Ripple auf den Zahn fühlen will. Doch die SEC versuchte mit immer neuen juristischen Manövern, die Herausgabe und Verwertung der internen Diskussion im Vorfeld der “Hinman-Rede” zu verhindern.
Prozessbeobachter lesen den jüngsten Gerichtsentscheid unterschiedlich. Die beiden Juristen James Filan und Jeremy Hogan deuten den Richterspruch auf Twitter als tendenziell positiv für Ripple und XRP. Sie verweisen aber auch auf die Gefahr, dass die SEC mit weiteren Winkelzügen das Liefern der Dokumente zur “Hinman-Rede” verzögern könnte.
Andere Rechtsexperten, die von US-Medien befragt wurden, sind skeptischer über die Beweiskraft der Kommunikation zur “Hinman-Rede”. Der Urteilstext bewerte die Dokumente als Beitrag zur persönlichen Meinungsfindung von Hinman und bezweifle, ob sie sich als offizielle Position der SEC interpretieren lassen. Zudem drehen sich die E-Mails – soweit bekannt – um Ethereum und nicht explizit um XRP.
Fazit: Optimismus für XRP verfrüht? Ripple vs. SEC nimmt kein Ende
Fast zwei Jahre dauert das Verfahren bereits an, bei dem die SEC nicht nur eine Milliardenstrafe für Ripple erreichen, sondern auch weitgehende Zuständigkeiten für die Kryptobranche unterstreichen will. Schon deshalb schaut die Kryptoszene auf die Entwicklungen, selbst wenn individuell XRP nicht zum Portfolio gehört. Gewinnt die SEC gegen Ripple, werde sie ihre Anwälte auch auf andere Altcoins loslassen, lautet die Annahme. Ein Erfolg für Ripple hingegen werde nicht nur XRP ein Comeback ermöglichen, sondern auch die Regulierungslust der SEC empfindlich schmälern, heißt das zweite Szenario. Abzusehen ist bereits jetzt: Die “Hinman-Rede” und ihre Vorbereitungen bleiben ein zentraler Zankapfel zwischen SEC und Ripple.
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