Ripple (XRP) gegen US-Börsenaufsicht SEC: „Hinman-Rede“ bleibt Zankapfel

Im Prozess gegen XRP und Ripple wehrt sich die der US-Börsenaufsicht SEC weiter dagegen, Begleitumstände der sogenannten „Hinman-Rede“ offenzulegen. Sie spielt für Ripples Verteidigungstaktik eine zentrale Rolle.

Auch in Monat 20 des Gerichtsprozesses US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) verhaken sich die Konfliktparteien in juristischen Winkelzügen. Dabei steht erneut die sogenannte „Hinman-Rede“ im Fokus. Die SEC will weiterhin erreichen, dass sie interne Dokumente und Begleitumstände zu dieser Rede von 2018 nicht öffentlich machen muss. Das Gericht in New York räumte der SEC jetzt das Recht ein, ihre Haltung nochmals zu begründen, wie eine von Prozessbeobachter James Filan auf Twitter veröffentlichte Entscheidung zeigt.

Ripple hält das Vorgehen der SEC für unzulässig. 2018 hatte das damalige SEC-Vorstandsmitglied William Hinman eine Rede zur Kryptobranche geraten und dabei namentlich Ethereum (ETH) als Altcoin hervorgehoben, der nicht unter die Regulierungspflicht falle. Bei dem jetzigen Verfahren geht es um die Frage, ob Ripple XRP nicht bei der SEC hätte anmelden müssen, weil es sich um Securities „Wertpapier“ handeln könne. Da XRP mit ETH gleichzustellen sei, erübrige sich die Diskussion, meint Ripple. Die Anwälte des Unternehmens glauben, dass sich in der interneren SEC-Kommunikation in Vorbereitung der „Hinman-Rede“ Beweise für ihre Position finden. Um die Offenlegung wird seit Monaten mit harten juristischen Bandagen gestritten.

An einer anderen Front ging die SEC jetzt in die Offensive. Sie beantragt, Ripple-Anwalt John Deaton vom Verfahren auszuschließen und XRP Haltern den Status „Amicus Curiae“ zu entziehen. „Amicus Curiae“ beschreibt im US-Recht eine Personengruppe, die aus eigenem Fachwissen und Betroffenheit an einem Verfahren mitwirken darf. Ripple will die Forderungen der SEC ablehnen, eine Entscheidung des Gerichts steht aus.

Fazit: Weichenstellung bei SEC vs. Ripple?

Es wirkt wie Theaterdonner, was die SEC aktuell im Verfahren mit Ripple organisiert. In Sachen „Hinman-Rede“ hat die Behörde mit ihrer Mauer-Taktik bisher nur Zeit gewonnen, während das Gericht tendenziell den Argumenten von Ripple für weitgehende Offenlegung folgte. Auch ein Ausschluss von Anwalt Deaton und der Personengruppe „“Amicus Curiae“ scheint Prozessbeobachtern wenig realistisch. Auf 100 Millionen US-Dollar bezifferte Ripple CEO Brad Garlinghouse zuletzt die Prozesskosten für sein Unternehmen und die Winkelzüge der SEC geben eine Ahnung davon, wo das Geld bleibt. Die SEC wiederum muss sich um ihr Budget keine Sorgen machen und ist offenbar nicht bereit, ein zügiges Urteil zu unterstützen. Anfang 2023 könnte es nach bisherigem Zeitplan trotzdem so weit sein und im Lager Ripple verfestigt sich die Ansicht, dass die SEC auf juristische Nebenschauplätze ausweicht, um grundlegende Probleme in ihrer Beweisführung gegen XRP zu verbergen.


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