Im letzten Sommer entschied ein US-Gericht, dass die Börsenaufsicht SEC falsch damit lag, Ripple (XRP) als Wertpapier einstufen zu wollen. Dieses Urteil kommt jetzt auch Binance Coin (BNB) zugute und wird wegweisend.
Die US-Börsenaufsicht SEC erlebt in ihrem „Kampf gegen Krypto“ einen weiteren Rückschlag: Vor Gericht ist sie mit ihrer These abgeblitzt, Binance Coin (BNB) als Wertpapier („Securities“) einzustufen und so scharf regulieren zu wollen. Darüber informiert unter anderem auch der Chefjurist von Ripple (XRP), Stuart Aldertoy, auf X. Und er macht auf ein Detail in der Urteilsbegründung aufmerksam, das für Anleger in Bitcoin und Co. generell positiv zu werten ist.
Denn Richterin Amy Berman Jackson zitierte im Fall Binance Coin ausdrücklich die Entscheidung von SEC gegen Ripple und XRP aus dem letzten Sommer. Dort hatte eine andere Richterin in einem anderen US-Bundesstaat befunden, dass Verkäufe und Handel von XRP auf Sekundärmärkte nicht unter die Gesetzgebung für Wertpapiere fallen. Für Ripple war das ein großer juristischer Erfolg und dieser wird jetzt nach Einschätzung von Aldertoy doppelt wertvoll für die Kryptoindustrie. Mit der Übernahme in einem anderen Fall wie jetzt BNB werde das Urteil zu einem Beispiel von „ständiger Rechtssprechung“ in den USA und bringe die SEC absehbar in die Bredouille, so Aldertoy.
Hier ist der Hintergrund wichtig: Die SEC wollte eigentlich mindestens 55 Kryptowährungen unter ihre Regulierung zwingen, eine Liste der betroffenen Coins von Algorand (ALGO) bis Tron (TRX) findest Du hier. Dabei bezog sie sich in ihrer Argumentation immer auf den Howey Test und die Schlussfolgerung, die allermeisten Kryptowährungen müssten als Wertpapiere angesehen werden. Doch damit ist die SEC jetzt vor Gericht schon mehrfach nicht durchgekommen und muss sich damit auseinandersetzen, dass das XRP Urteil aus dem Sommer 2023 im Grunde einfach kopiert wird – so stichfest war es.
Fazit: SEC Klagen gegen Kryptowährungen verlieren ihren Schrecken
Vor einigen Jahren reichte es der mächtigen SEC im Umgang mit der Kryptoindustrie zumeist, mit einer Klage zu drohen, um außergerichtlich Strafzahlungen einzutreiben und zum Einknicken zu zwingen. Doch bei Ripple lief die Angelegenheit anders, das Krypto-Unternehmen zog für XRP einen Prozess über mehr als zwei Jahre durch. Dies zahlt sich jetzt auch für andere Kryptowährungen wie Binance Coin aus und könnte die SEC zum Umdenken zwingen. Denn nach ihrer neuerlichen Schlappe vor Gericht wird sie es sich zweimal überlegen, ob sie weitere Niederlagen in Kauf nehmen will oder sich dazu durchringt, ihre Position zu überdenken. Kryptowährungen wie Cardano (ADA) oder Solana (SOL), welche die SEC am liebsten einfach verbieten würde, werden sich nun in ihrer juristischen Gegenwehr bestätigt sehen und die „ständige Rechtssprechung“ als Argument aufrufen.
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