Bei der Bitcoin Conference 2021 in Miami hat der Präsident von El Salvador angekündigt, sein Land werde Bitcoin künftig als gesetzliche Währung anerkennen. Was steckt dahinter?
El Salvador will das erste Land der Welt werden, in dem Bitcoin (BTC) eine gesetzlich anerkannte Währung ist. Das sagte Staatspräsident Nayib Bukele im Rahmen der Bitcoin Conference 2021 in Miami. Die Nachricht sorgte international für viel Aufmerksamkeit – immerhin werden Bitcoin und andere Kryptowährungen in vielen Ländern von Notenbanken, Politik und Regulierungsbehörden immer noch kritisch beäugt oder gar verboten. Doch warum geht Nayib Bukele offensiv auf Bitcoin zu und wie könnte sich der Kurs pro BTC für die Bürger von El Salvador im Alltag bemerkbar machen?
Hintergrund zu El Salvador und Bitcoin
Im zentralamerikanischen El Salvador leben die rund 6,5 Millionen Einwohner mit einer Besonderheit: Offizielle Landeswährung ist seit 2001 der US-Dollar, nachdem das Vertrauen in den lokalen Colón durch Hyperinflation verloren ging. Nayib Bukele wiederum kam 2019 demokratisch gewählt ins Präsidentenamt, doch sein Führungsstil wird von Kritikern als autoritär beschrieben. Auf seinem Twitter Account umreißt Bukele, was er sich seiner Bitcoin Initiative erhofft:
- BTC kann für Direktinvestition sorgen
- Transfergebühren für internationale Überweisungen werden durch Bitcoin Transaktionen drastisch gesenkt
- Etwa 70 Prozent der Bürger von El Salvador haben kein Bankkonto – das ändert sich mit einer Bitcoin Wallet
- Über Bitcoin können künftig auch Kredite und Sparpläne sicher und preiswert organisiert werden
Bukele will zudem Entrepreneuren aus der Kryptobranche unkompliziert und schnell eine Aufenthaltserlaubnis in El Salvador verschaffen. Weil Bitcoin gesetzliche Währung neben dem US-Dollar wird, soll auf Kapitalertragssteuer verzichtet werden.
Beobachter sehen den Plan, der noch vom Parlament bestätigt werden muss, als Instrument dafür, die Abhängigkeit von den USA und dem US-Dollar zu verringern. Doch sie verweisen auch auf mögliche Motive von Bukele, mit dem Bekenntnis zu Bitcoin von seinen innenpolitischen Machtdemonstrationen abzulenken. In der Covid Pandemie ließ Bukele Tausende von Menschen verhaften, die gegen Ausgangssperren verstoßen haben sollen. In das Parlament marschierten Anfang 2020 Soldaten auf den Befehl von Bukele ein, um Druck auf die Abgeordneten zu machen, einer Kreditlinie für mehr Polizei zuzustimmen. Die erste Amtszeit von Bukele endet 2024 und es mehren sich Stimmen, die von Bukele befürchten, nach und nach zu einem unantastbaren Präsidenten werden zu wollen, der in einem Polizeistaat ewig regiert.
Fazit: El Salvador wird zum Bitcoin Labor
Das Demokratieverständnis von Präsident Bukele ist wahrscheinlich wirklich nicht überzeugend für europäische Verhältnisse. Doch dies ändert zunächst nichts daran, dass sein Vorstoß in Sachen Bitcoin das Potenzial hat, in die Geschichte einzugehen. Die Zustimmung des Parlaments gilt als sicher und von dann an wird El Salvador einen international beobachteten Versuch starten:Nehmen die Bürger Bitcoin mit seinen Kursschwankungen tatsächlich als Alternative zum US-Dollar an und findet BTC einen Weg in ihren Alltag? Investiert die Kryptobranche wie von Bukele erhofft in El Salvador, weil die Rahmenbedingungen einladend sind? Man mag es ein Experiment im großen Stil nennen, aber was Bukele vorhat, klingt nicht nach Eintagsfliege.
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