Das Parlament von El Salvador hat dem Plan von Präsident Nayib Bukele zugestimmt, Bitcoin (BTC) als gesetzliches Zahlungsmittel anzuerkennen. Die weitreichende Entscheidung schickte Bitcoin ins Plus.
Wenige Tage nach der Ankündigung von El Salvadors Präsident Nayib Bukele, sein Land werde Bitcoin (BTC) als gesetzliche Währung anerkennen, hat das Parlament dem Vorstoß zugestimmt. Die von Bukeles Partei “Neue Ideen” (Nuevas Ideas) angeführte Regierungskoalition billigte ein entsprechendes Gesetzespaket mit 62 Stimmen in dem Parlament mit 84 Sitzen. Das international viel beachtete Signal pro Bitcoin verhalf BTC zu einem Tagesplus von etwa 10 Prozent. Bitcoin notiert aktuell nun bei um 37.000 US-Dollar.
Während der Parlamentsdebatte sagte Bukele, künftig müsse “jedes Restaurant, jeder Friseur, jede Bank” Bitcoin akzeptieren. Damit umriss er die Konsequenzen, welche die Gleichstellung von Bitcoin mit dem US-Dollar hat, der zweiten gesetzlichen Währung von El Salvador. Er warb für Bitcoin mit dem Argument, BTC könne den Bürgern helfen, aus der Armut zu entfliehen. Schätzungen zufolge beruhen bis zu 30 Prozent des Bruttosozialprodukts in dem zentralamerikanischen Land auf Überweisungen von Exil-Salvadorianern, die im Ausland Geld verdienen und ihre Familien unterstützen. Sie müssen bei ihren Transaktionen bisher mit hohen Wechsel- und Überweisungsgebühren rechnen und können jetzt auch legal mit Bitcoin agieren. Weiter betonte Bukele, dass rund 70 Prozent der Menschen in El Salvador kein Bankkonto haben und diese durch die Verwendung von Bitcoin “finanziell inkludiert” würden.
Bitcoin soll für Investments in El Salvador sorgen
Schon im Vorfeld der Abstimmung hatte Bukele in einer Online-Diskussion flankierende Pläne zu Bitcoin angerissen. So will er El Salvador attraktiv für Bitcoin Mining machen. Diese Branche ist in die öffentliche Kritik gekommen und wird in China zurückgefahren, weil das Mining von Bitcoin viel Energie verschlingt und diese häufig aus klimaschädlichen Energiequellen wie Kohle stammt. El Salvador hingegen werde auf geothermische Energie setzen, die von Vulkanen stamme. Auf Twitter schrieb Bukele, er habe die staatliche Energiegesellschaft bereits angewiesen, ein Konzept zu entwickeln, wie in El Salvador Elektrizität für Bitcoin erzeugt werden könne. Diese solle dann durch “100 Prozent sauber, 100 Prozent erneuerbar und 0 Emissionen” überzeugen. El Salvador will die Bitcoin mit Hilfe von Vulkanen Minen. Die thermische Energie, die bei den Vulkanen frei wird soll dabei genutzt werden Bitcoin Miner zu betreiben.
https://twitter.com/nayibbukele/status/1402680890057166858
Bukele will auch mit drastisch vereinfachten Visa-Regeln für Entrepreneure aus der Kryptobranche Investments anziehen. Dazu kommt, dass BTC im täglichen Einsatz jetzt in El Salvador steuerfrei ist. Ob diese Initiative fruchtet, wird die Zukunft zeigen. Kritiker bemängeln, dass Bukele sein Land mit harter Hand führe und die Verfassung dabei nicht immer respektiere. Berührungsschwierigkeiten mit undemokratischen Regimes haben große Teile der Kryptobranche allerdings selten. Für Kryptobörsen etwa dürfte wichtiger sein, ob El Salvador auch andere Kryptowährungen als Bitcoin weitgehend unreguliert lässt und ausreichend gebildete Arbeitskräfte vorhanden sind.
Bitcoin für El Salvador als Weg hin zu mehr staatlicher Souveränität?
In der internationalen Diskussion wird beim Zug El Salvadors das Verhältnis zu den USA und internationalen Organisationen hervorgehoben. Durch den US-Dollar als Währung ist El Salvador automatisch in gewissem Maße von den USA abhängig, das könnte sich durch Bitcoin ändern. Aus einer gemeinsamen Arbeitsgruppe mit den USA zum Kampf gegen Geldwäsche ist El Salvador schon ausgestiegen. Anders wieder ist der Punkt, wie El Salvador mit Staatsschulden und Geldpolitik umgehen will. Ob internationale Geldgeber Bitcoin als Absicherung akzeptieren beim Risiko hoher Kursschwankungen? Kann die staatliche Notenbank tatsächlich garantieren, dass Bitcoin und US-Dollar jederzeit gegeneinander getauscht werden können. Und wer legt dabei Wechselkurse fest?
Fazit: Pionierleistung von El Salvador für Bitcoin
Die kommenden Monate werden Anhaltspunkte geben, ob Bitcoin in El Salvador einen Durchbruch als gesetzliches Zahlungsmittel erfährt. Optimistische Beobachter glauben, dass das Land Vorbild für andere Staaten in Süd- und Zentralamerika werden könne, die ebenfalls ihre Abhängigkeit vom US-Dollar reduzieren wollen. Für den Moment aber sieht die globale Kryptoszene dem Versuchsballon El Salvador mit großem Interesse und Hoffnungen für die Preisentwicklung zu.
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