Das Krypto-Unternehmen Consensys hat Klage gegen die US-Börsenaufsicht SEC eingereicht, um regulatorische Klarheit für Ethereum (ETH) zu erzwingen. Der Fall könnte weitreichende Folgen haben.
Die US-Börsenaufsicht SEC hat in der Kryptoindustrie wenig Freunde, die Behörde will Dutzende von Kryptowährungen als Securities („Wertpapier“) einstufen und so unter Regulierung zwingen. Zuletzt schreckte die Nachricht auf, dass die SEC ihre Aktivitäten auch gegen Ethereum (ETH) richten will, der Nummer Eins unter den Altcoins. Jetzt hat sich mit Consensys eines der ganz großen Krypto-Unternehmen hinter Ethereum gestellt und erklärt per Blogpost, warum man die SEC verklage. Drei Punkte werden dabei hervorgehoben:
1. Die SEC hatte sich 2018 schon in Person ihres damaligen Vorstandsmitglieds William Hinman in einer Rede ausführlich mit Ethereum (ETH) beschäftigt. Dort war Ethereum ausdrücklich nicht als Wertpapier eingestuft worden und die berühmt-berüchtigte „Hinman Rede“ spielt etwa auch im Prozess der SEC gegen Ripple (XRP) eine wichtige Rolle. Consensys argumentiert, dass Ethereum richtigerweise in die Zuständigkeit der Commodity Futures & Trading Commission (CFTC) gehöre, die auch bereits ETH Futures zugelassen hat. Die SEC überspanne mit ihren Ermittlungen gegen Ethereum ihre Zuständigkeiten.
2. Consensys steht hinter der beliebten Krypto-Wallet MetaMask, die offenbar auch in das Visier der SEC geraten ist. Aber Apps, mit denen Nutzer Ethereum und andere Kryptwährungen transferieren und handeln können, seien keine Wertpapier-Broker, so Consensys. Vielmehr sei MetaMask mit zusätzlichen Funktionen wie digitale Identität ein unverzichtbares Werkzeug für das Web3.
3. Consensys stellt sich pro-aktiv hinter Entwickler und will vor Gericht erreichen, dass die SEC sich aus der „Regulierung des Internets“ heraushält. Tatsächlich verschärft die SEC ihr Vorgehen auch gegen Einzelpersonen, die in der Kryptoindustrie innovative Software entwickeln. Consensys befürchtet eine Atmosphäre, in der Entwickler aus den USA abwandern, weil die SEC Fortschritte abwürge und Menschen Angst mache.
Die Klage von Consensys hat CEO Joe Lubin zur Chefsache erklärt, der selbst einer der Gründer von Ethereum war. Angeheuert wurde die Kanzlei Wachtell, eine der teuersten der Welt. Als Ort für die Klage hat Consensys Texas gewählt, wo die Gerichte bekannt dafür sind, Freiheit über Regulierung zu stellen. Beobachter halten es für möglich, dass der Fall Consensys gegen SEC bis vor das Oberste US-Gericht (Supreme Court) geht.
Fazit: Gegenwind für SEC durch Consensys gestärkt
Die Zeiten, als die Kryptobranche Anordnungen der SEC ohne juristische Gegenwehr folgte, sind vorbei. Ripple erzielte im letzten Sommer einen Gerichtserfolg gegen die SEC, der auch anderen Kryptowährungen Mut macht. Consensys kann mit seiner jetzigen Klage zwar nicht verhindern, dass die SEC ihre Aktionen gegen Ethereum fortsetzt. Aber der machtbewussten Behörde muss jetzt endgültig klar sein: Die Kryptoindustrie ist bereit, schwere Geschütze gegen Überregulierung und Innovationshindernisse aufzufahren, auch wenn sich entsprechende Prozesse über Jahre hinziehen können und sehr teuer werden.
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