Es scheint, als ob der Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple um XRP nach viereinhalb Jahren endlich beendigt wird. Ripple zieht seine Berufungsklage gegen die SEC zurück, die Behörde soll nachziehen.
Letzte Woche mussten Ripple (XRP) und die Börsenaufsicht SEC erleben, wie ihr mühsam ausgehandelter Friedensschluss von einem Gericht in New York nicht akzeptiert wurde. Da dies bereits der zweite Anlauf war, mussten die beiden Parteien einsehen: Richterin Anelisa Torres würde sich nicht davon überzeugen lassen, ihr XRP Urteil aus dem Sommer 2024 zu korrigieren. Doch jetzt hat Ripple CEO Brad Garlinghouse wohl einen Weg aus der verzwickten Situation gefunden.
Per X nämlich teilte Garlinghouse mit, Ripple werde seine Berufungsklage gegen das Urteil fallen lassen. Es sei zu erwarten, dass die SEC dem Beispiel folge und damit einer frühere Zusage erfülle, so Garlinghouse weiter. Dazu muss man wissen: Die Berufungsklagen gegen das XRP Urteil von Richterin Torres stammen aus dem Oktober 2024, als bei der SEC noch der krypto-feindliche Gary Gensler den Chefsessel innehatte. Unter seiner Führung hatte die Behörde eine Verschärfung des Urteils erreichen wollen, welches nun für Ripple und XRP wohl rechtsverbindlich wird.
US-Börsenaufsicht SEC hat wegen Präsident Donald Trump Kurs geändert
Denn in der SEC weht seit dem Wahlsieg von Donald Trump einer neuer Wind und der krypto-freundliche Paul Atkins hat das Sagen. Damit war der Weg frei für einen Vergleich, der bei Richterin Torres zweimal abblitzte. Aber wenn die SEC zu ihrem Wort steht, wird sie nun immerhin ihre Berufungsklage zurückziehen. Da dies im Einklang mit Ripple geschehen soll, wäre dann endgültig ein Schlussstrich im juristischen Kampf um XRP gezogen, der schon im Dezember 2020 begann und die Kryptoindustrie jahrelang begleitete.
Ripple CEO Garlinghouse schreibt nun, man schließe das Kapitel ein für allemal und fokussiere sich auf das wichtigste, ein Internet des Werts aufzubauen. Damit meint er das Ripple Netzwerk XRPL, in dem XRP die Basiswährung darstellt und über welches innovative Lösungen für die Finanzindustrie abgewickelt werden. Der Rechtsstreit um XRP hatte aber die Kundensuche behindert, dieses Problem sollte jetzt gelöst sein. An das Torres Urteil gebunden hatte Ripple bereits Strafzahlungen in Höhe von 125 Millionen US-Dollar auf einem Treuhandkonto hinterlegt, was angesichts der von der SEC ursprünglich geforderten 1,3 Milliarden US-Dollar ein überschaubarer Betrag bleibt.
Wermutstropfen für Ripple und XRP ist Urteil zu institutionellen Inevstoren
Gut für Ripple und die Kryptobranche bleibt auch, dass Richterin Torres XRP grundsätzlich nicht als einen Fall für die Gesetze zu Wertpapieren („securities“) einstufte. Dies wollte die SEC vor der Umbesetzung in der Chefetage unbedingt erreichen und als Blaupause für andere Kryptowährungen verwenden. Aber nach dem Hin-und-Herr zwischen SEC und Ripple wird jetzt aller Voraussicht nach eine einstweilige Verfügung von Richterin Torres gültig bleiben, die Ripple aus der Welt schaffen wollte. XRP Verkäufe von Ripple an institutionelle Investoren sind von Torres verboten worden, da bei ihnen aus ihrer Sicht Wertpapiergesetze verletzt wurden. Diese Unterscheidung zwischen privaten und institutionellen Investoren dürften die Kryptoindustrie und die SEC auch in Zukunft noch beschäftigen.
Fazit: XRP und Ripple lassen Rechtsstreit mit SEC wahrscheinlich hinter sich
Prozessbeobachter wie die Rechtsanwälte Jon Deaton und James Murphy (MetaLawMan) gehen davon aus, dass die SEC wie von Garlinghouse angekündigt durch einen Rückzug der Berufungsklage das Verfahren abschließt. XRP machte aufgrund der Nachrichten über das Wochenende ein Plus von rund 6 Prozent und notiert jetzt bei um 2,20 US-Dollar – als der Prozess gegen Ripple und seine Kryptowährung vor viereinhalb Jahren startete, war XRP auf Niveaus von nur knapp über 0,20 US-Dollar abgestürzt. Der Aufschwung setzte bereits ein, als Donald Trump seinen Wahlsieg feierte, Garlinghouse hat Zugang zum Republikaner. Nun bleibt aller Voraussicht nur noch abzuwarten, dass die SEC wie Ripple dem Berufungsgericht offiziell ihre neue Position übermittelt – dann können auch XRP und das Krypto-Unternehmen endlich wieder Schlagzeilen ohne Hinweise auf ein laufendes Verfahren machen.
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