Im Prozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple und XRP ging die erste Runde an das Krypto-Unternehmen. Vor Beginn weiterer Verfahren macht Anleger-Anwalt John Deaton der SEC Vorwürfe wegen unfairen Verhaltens.
Wer sich tiefer in die Gerichtsverfahren der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) einarbeitet, bekommt das Gefühl, dass sich die Beamten wenig transparent verhalten. Ein neues Beispiel dafür hat John Deaton auf X (früher Twitter) bekannt gemacht. Deaton vertritt XRP Anleger und hat deshalb Einsicht in Gerichtsunterlagen. Nun spricht er ein internes Memo der SEC an, welches aus 2018 stammt. Demnach hätten die SEC-Juristen damals empfohlen, keine Aktionen gegen Ripple einzuleiten.
Zur Einordnung: Die SEC hat im Dezember 2020 Klage gegen Ripple angestrengt und ist der Auffassung, dass XRP als Wertpapier („securities“) gelten müsse. Sie führt dabei insbesondere XRP Verkäufe aus 2013 und 2014 als Beweise an. Ripple stand damals und auch später informell mit führenden SEC Vertretern im Kontakt, um eben diese Frage zu klären. In 2018 gab es zudem die berühmt-berüchtigte „Hinman-Rede“ der SEC, in welcher Ethereum (ETH) regulatorisch ein Freibrief erteilt wurde. Im Vorfeld dieser Rede hatte die SEC also durchaus über XRP und Ripple diskutiert, so Deaton.
Wie könne die SEC dann erst 2020 Klage erheben, fragt sich Deaton auch an anderen Stellen. In Wirklichkeit habe das Verhalten der SEC die Kryptoindustrie jetzt über Jahre zurückgeworfen und für Ripple CEO Brad Garlinghouse ein „Fegefeuer“ provoziert. Deaton berichtet zudem über mehr als 75.000 E-Mails von XRP Anlegern an ihn, die durch die Hängepartie um Ripple vor Gericht von finanziellen Schwierigkeiten bis zur Pleite betroffen sind.
Juristisch betrachtet ist der Stand derweil, dass SEC gegen Ripple in eine zweite Runde geht, bei der ein Geschworenengericht über XRP Verkäufe an institutionelle Investoren urteilen soll. Zudem möchte die SEC ein Berufungsverfahren zur vorerst gültigen Entscheidung, dass XRP nicht zur Gattung der Wertpapiere zähle.
Fazit: SEC ewiger Albtraum für Ripple und XRP?
In Vorstößen wie jetzt von Deaton verbirgt sich natürlich die Hoffnung, dass die SEC doch noch einknickt und den Fall Ripple zu den Akten legt. Dafür aber gibt es keine Anzeichen – im Gegenteil ist SEC Chef Gary Gensler weiterhin gewillt, den Kampf gegen XRP exemplarisch auch für andere Kryptowährungen durchzufechten. Für Ripple und XRP bedeutet dies vorhersehbar ein unruhiges Jahr 2024 mit erheblichen Prozessrisiken.
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