Ripple (XRP) gegen Börsenaufsicht SEC: Prozess geht in die zweite Runde

Mitte Juli endete das erste Verfahren der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) mit einem wichtigen Teilsieg für die Kryptowährung. Jetzt ist für offene Fragen ein weiterer Prozess angesetzt, zudem will die SEC Berufung.

Der Fall Ripple ist in erster Instanz für die US-Börsenaufsicht SEC nach zweieinhalb Jahren Verfahrenszeit vor knapp einem Monat größtenteils positiv für XRP ausgegangen. Doch seitdem war auch klar, dass die erbittertete juristische Auseinandersetzung in die Verlängerung gehen würde, denn das Gericht in New York wollte über XRP Verkäufe von Ripple an institutionelle Investoren in einem gesonderten Prozess entscheiden. Dieses Verfahren vor Geschworenen soll im 2. Quartal 2024 starten, wie aus einem Gerichtsschreiben hervorgeht. Kurz nach dessen Veröffentlichung wurde zudem bekannt: Die SEC will auch die XRP Verkäufe an private Anleger neu aufrollen und hat deshalb einstweilige Berufung gegen das bisherige Urteil in dieser Sache eingelegt, wie unter anderem Ripple Chefjustiziar Stuart Alderoty auf X (früher Twitter) bekannt gab.

Die Preiskurve von XRP reagierte auf die neuesten Entwicklungen entspannt und gab im Einklang mit dem Gesamtmarkt um rund ein Prozent nach. Offenbar werden die bevorstehenden Verfahren für Ripple und XRP derzeit nicht mehr als existenzbedrohend eingestuft – anders noch als in der ersten Runde. Dort hatte das Gericht XRP im Handel auf Sekundärmärkten von der durch die SEC geforderten Einstufung als Wertpapier („Securities“) freigesprochen, was XRP zurück an US-Kryptobörsen brachte und für einen Preissprung sorgte. Diese Einschätzung will die SEC in einem Berufungsverfahren zurückdrehen, welches aber erst noch zugelassen werden muss.

In dem zweiten juristischen Strang, der mit dem 2. Quartal 2024 jetzt ein angestrebtes Startdatum hat, dreht es sich um XRP, die von Ripple und dem Topmanagement vor rund einem Jahrzehnt an institutionelle Investoren veräußert wurden. Hier will das New Yorker Gericht in einem Geschworenenverfahren entscheiden lassen, ob diese XRP Verkäufe unter die Gesetzgebung für Wertpapiere fallen und deshalb bei der SEC hätten genehmigt werden müssen. Dabei sollen sich Ripple CEO Brad Garlinghouse und Vorstandsmitglied Chris Larsen auch persönlich verantworten müssen.

Fazit: SEC lässt in Sachen Ripple und XRP nicht locker

Die relative Ruhe von Ripple (XRP) nach den neuen juristischen Entwicklungen ist nachvollziehbar. Denn die Weiterverhandlung über XRP als institutionelles Investment vor einer Jury war ohnehin bereits gerichtlich angewiesen und hat nun lediglich einen konkreteren Zeitrahmen bekommen. Auch die einstweilige Berufung der SEC gegen die Freigabe von XRP für private Investoren und Sekundärmärkte war weithin erwartet worden. An dem Status von XRP ändert sich dadurch bis voraussichtlich mindestens 2025 nichts und die Prozessparteien haben bisher keine neuen Argumente und Beweismittel aufgefahren. Das aber könnte sich in den kommenden Monaten ändern, denn die SEC will den Fall XRP und Ripple generell als beispielhaft für den Umgang mit vielen anderen Altcoins durchziehen.


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