Ripple (XRP) gegen SEC: Prozess spitzt sich zu

Die US-Börsenaufsicht SEC verlangt im laufenden Gerichtsverfahren gegen Ripple (XRP) die Offenlegung von mehr als 1 Million interner Slack-Nachrichten. Diese würden benötigt, um die Anklage zu untermauern.

Im Prozess der US-Börsenaufsicht gegen Ripple wegen XRP ist weiterhin kein Ende in Sicht. Nachdem zuletzt Ripple Etappensiege erringen könnte, geht jetzt die SEC wieder in die Offensive. In einer dringlichen Eingabe an das Gericht fordert die SEC, Ripple dazu zu verpflichten, mehr als 1 Million Datensätze aus interner Kommunikation über den Messenger-Dienst Slack zu übermitteln. Entgegen Behauptungen von Ripple sei bisher nur ein Teil dieser Kommunikation an die SEC geliefert worden. Es bestehe der dringende Verdacht, dass von Ripple zurückgehaltene Infos Details enthalten, welche die Anklage der SEC stützen könnten.

Juristische Prozessbeobachter in den USA interpretierten den Schritt der SEC als logisch. Jeremy Hogan etwa kommentierte per Twitter, mit dieser Strategie könnten sich Beweispunkte dafür ergeben, wie Ripple intern über die Problematik von XRP diskutiert habe. Im Kern geht es in dem Verfahren darum, ob XRP wertpapierähnlich sei und deshalb Ripple für den Verkauf solcher „securities“ eine Genehmigung der SEC benötigt habe. Die SEC argumentiert nun auch, dass die Nichtzulassung von ihr benannter Zeugen auf inkompletten Slack-Nachrichten beruhe.

Unterdessen scheinen sich aber die Ereignisse in dem Konflikt SEC und Ripple zu überschlagen. Denn laut Hogan und James K. Kilian, einem weiteren juristischen Beobachter, hat die Richterin mittlerweile zwei Entscheidungen gefällt. Zum einen wurde der Antrag der SEC gebilligt. Zum anderen aber – und das hat vielleicht noch mehr Sprengstoff – sollen die Prozessparteien schnell eine schriftliche und kurze Stellungnahme dazu abgeben, wo man stehe und wie mit Prozessprivilegien umgegangen werden solle. Dies klingt so, als ob dem Gericht die Geduld ausgeht mit immer wieder vorgetragenen Nachforderungen zur Beweisführung.

Fazit: Prozess SEC gegen Ripple entwickelt Eigendynamik

XRP tut der anhaltende Rechtsstreit nicht gut und Ripple hat deshalb ein Interesse daran, möglichst bald ein Urteil herbeizuführen oder eine außergerichtliche Einigung zu finden. Die SEC hat derweil offensichtlich Probleme damit, für ihre Anklage gegen Ripple und XRP ausreichend Beweise zu finden. Mit diesem Zwischenstand in dem Drama deutet einiges darauf hin, dass das Gericht nun Druck aufs Tempo macht. Fristen werden kurz gesetzt und eine erste Anhörung vielleicht noch im August scheint möglich. Was aus dieser Dynamik entsteht, bleibt allerdings weiterhin offen.


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