Für die Kryptoindustrie in den USA und darüber hinaus könnte der heutige Dienstag ein entscheidendes Datum sein. Es sollen interne Dokumente der Börsenaufsicht SEC zum Fall Ripple (XRP) öffentlich werden.
Für den machtbewussten Chef der US-Börsenaufsicht SEC, Gary Gensler, wird der heutige Dienstag kein Tag wie jeder andere. Denn im SEC Verfahren gegen Ripple (XRP) steht die Veröffentlichung interner Behördendokumente an, die von dem zuständigen Gericht in New York angeordnet wurde. Um diese Dokumente (“Hinman Rede”) hatten sich die SEC und Ripple über die letzten zwei Jahre erbitterte juristische Gefechte geliefert. Die SEC wollte ihre Öffentlichmachung unter allen Umständen verhindern, Ripple sieht sie als zentralen Bestandteil der Verteidigungsstrategie gegen die Einstufung von XRP als Wertpapier (“Securities”).
Im Jahr 2018 hatte das damalige SEC Vorstandsmitglied William Hinman eine viel beachtete Rede zu Kryptowährungen und -industrie gehalten und dabei Ethereum (ETH) ausdrücklich von Regulierung ausgenommen. Ripple will nun wissen, wie es zu dieser Einschätzung für ETH kam und wie die Rede im Detail vorbereitet wurde. Davon erhofft man sich starke Argumente, dass auch XRP eigentlich nicht unter die von der SEC angestrebte Regulierung fallen sollte. Da SEC Gary Gensler in der vergangenen Woche mit zwei Klagen gegen die Kryptobörsen Binance und Coinbase einen Frontangriff auf die Kryptobranche gestartet hat, erwarten optimistische Beobachter durch die Details zur “Hinman Rede” auch Entlastung in den neu begonnen Verfahren der SEC gegen Kryptobörsen und -währungen.
Der kryptofeindliche Kurs von Gensler stößt unterdessen auch in der US-Politik auf Widerstand. Der republikanische Abgeordnete Warren Davidson hat eine Initiative ins Leben gerufen, welche die Absetzung von Gensler fordert, um die SEC zu stabilisieren. Auf Twitter begründete Davidson den “SEC Stabilisierungsakt” mit Sorge um die US-Kapitalmärkte und dem “tyrannischen” Verhalten von Gensler. Der Vorstoß von Davidson wird bereits von einigen anderen republikanischen Parlamentariern im Repräsentantenhaus unterstützt. Doch solange keine demokratischen Abgeordneten beispringen, hat die Entschlussvorlage keine Chance auf Zustimmung. Aber die politischen Zweifel an Gensler haben nun ein Sammelbecken.
Fazit: SEC vs. XRP und Ripple – der große Moment naht
Rechtsanwalt John Deaton, der selbst am XRP Prozess beteiligt ist, merkt vor der Veröffentlichung der SEC Dokumente per Twitter an, dass bislang unklar blieb, ob nicht große Teile geschwärzt sein könnten. Doch überwiegend herrscht unter dem Fachpublikum die Meinung vor, dass Ripple auf den erlösenden Moment zusteuern könnte, in welchem die Argumentation der SEC zu XRP und anderen Kryptowährungen einen großen Knacks bekommt. Die SEC will nicht nur XRP unter die Wertpapiergesetze stellen, sondern hat mittlerweile mindestens gut 50 andere Altcoins angegriffen. Scheitert die SEC bei XRP und Ripple, könnte sie auch ihre Position zu Kryptowährungen wie Cardano (ADA), Solana (SOL) und Polygon (MATIC) überdenken müssen – das glauben die Befürworter von Bitcoin und Co.. Das Potenzial, den Kryptogesamtmarkt zu beeinflussen, wird den Dokumenten zur “Hinman Rede” in jedem Fall zugetraut.
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