Ripple (XRP) hat für seine Verteidigungsstrategie im Verfahren gegen die US-Börsenaufsicht SEC einen möglicherweise wichtigen Punkt gemacht. Dabei geht es um interne SEC Kommunikation zu Ethereum (ETH).
Bei Ripple (XRP) ist man seit spätestens Dezember 2020 nicht gut auf die US-Börsenaufsicht SEC zu sprechen. Denn vor gut einem Jahr hat die mächtige Behörde Klage eingereicht und will beweisen, dass Ripple XRP gegen besseres Wissen ohne Genehmigung verkauft hat, obwohl XRP als Unternehmensbeteiligung (Securities) einzustufen sei. Ripple wehrt sich gegen die Vorwürfe unter anderem mit dem Argument, dass die SEC für Bitcoin (BTC) und Ethereum (ETH) Freibriefe erteilt habe und sich nicht zuständig fühle. Warum dann soll gerade XRP als eine der kapitalstärksten globalen Kryptowährungen von der SEC anders behandelt werden, fragen die Anwälte von Ripple.
Um ihre Postion zu untermauern, verlangen sie von der SEC Einsicht in interne Kommunikation. Dabei hat das Gericht in New York Ripple nun einen kleinen Erfolg verschafft. Laut Gerichtsbeschluss muss die SEC offenlegen, wie intern die Entscheidungsfindung im Fall Ethereum (ETH) über die Bühne ging. Für die SEC hatte Direktoriumsmitglied William Hinman schon 2018 bei einer Rede Ethereum deshalb von Aufsicht freigestellt, weil ETH ausreichend dezentral organisiert sei und so kein Wertpapier darstellen könne. Wie Hinman zu so weitreichenden Ergebnissen kommen konnte und ob sich daraus Parallelen für XRP ziehen lassen, will Ripple wissen.
Die SEC hatte bislang versucht, die interne Kommunikation zu Ethereum geheim zu halten und sich dabei auf juristisch definierte Privilegien berufen. Ripple hatte zuletzt in einer Einlassung an das Gericht das Recht auf faire Verteidigung betont und die Forderung nach weiteren SEC Dokumenten wiederholt. Richterin Sarah Netburn entsprach dieser Forderung nun in entscheidenden Punkten und verdonnerte die SEC dazu, Dutzende E-Mails und handschriftliche Notizen aus der SEC zu Ethereum von 2016 bis 2018 für Ripple einsehbar zu machen. Auf der anderen Seite gesteht Netburn der SEC aber auch zu, verwandte Dokumente unter Verschluss zu halten. Sie begründete Einzelfälle unter dem Kriterium, wo die SEC begründetes Interesse daran haben könne, Privilegien anzuführen.
Fazit: Kein schnelles Urteil bei SEC vs. XRP und Ripple zu erwarten
Ob Ripple nun in den zugestandenen SEC Dokumenten tatsächlich Argumente und Beweise für seine Position findet, ist offen. Prozessbeobachter sagen, die jüngsten Entscheidungen des Gerichts seien technischer Natur und kein Hinweis auf den später in 2022 erwarteten Urteilsspruch. Hier könnte sich das Zieldatum April wieder verschieben, weil mit SEC und Ripple beide Seiten für nächste Schritte längere Fristen gefordert haben. Die Covid-Pandemie beschränke Reisemöglichkeiten und führe zu personellen Engpässen. Dieser Antrag wurde bewilligt und nun sollen statt am 14. Januar erst am 28. Februar 2022 Zeugen benannt und die Beweisaufnahme soweit möglich abgeschlossen werden. Anleger sollten also weiterhin im Hinterkopf behalten, dass XRP vor einer juristischen Schicksalsfrage steht: Milliardenschwere Entschädigung von Ripple für frühe Investoren oder Freispruch. Wie auch immer das Gericht letztendlich entscheidet – ein deutlicher Einfluss auf die Preiskurve von XRP ist vorhersehbar.
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