Im Prozess der U-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) gibt es einen neuen Beweisantrag. Ripple will wissen, ob und wie die SEC ihren Beamten den Handel mit XRP, Bitcoin und Ethereum untersagt hat.
Die Kryptobranche schaut weiter gebannt das Gerichtsverfahren, welches die US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple wegen XRP führt. Für den heutigen Dienstag ist eine telefonische Anhörung angesetzt, wie Prozessbeobachter James K. Filan per Twitter öffentlich macht. Dabei soll es auch um Anträge von Ripple gehen, die darauf pochen, dass die SEC umfangreich darüber informiert, wie in der Behörde intern Entscheidungen zu Kryptowährungen gefallen sind. Dabei hat sich die Verteidigung von Ripple ein neues Detail herausgepickt, wie aus einer Angabe an das Gericht hervorgeht. Denn Ripple will wissen, ob und wann es Vorgaben der SEC für ihre Beamten zum privaten Umgang mit XRP, aber auch Bitcoin (BTC) und Ethereum (ETH) gegeben hat.
Dies Frage zielt darauf hin, dass Mitarbeiter der SEC normalerweise nicht mit Securities (Wertpapieren) handeln dürfen, weil sie eben diesen Sektor überwachen. Im Umkehrschluss glaubt Ripple: Falls den Beamten nicht der Handel mit XRP ausdrücklich verboten war, muss in der SEC die Meinung geherrscht haben, dass XRP nicht als Securities einzustufen sei. Im laufenden Prozess aber wirft die SEC Ripple vor, XRP gegen besseres Wissen ohne Genehmigung verkauft und verschleiert zu haben, dass es sich bei XRP sehr wohl um Wertpapiere handele. Dies weist Ripple zurück und will deshalb wohl auch mehr zu den internen Regeln bei der SEC zu Bitcoin und Ethereum wissen. Zumindest bei Ethereum gab es 2018 die klare Nachricht der SEC, ETH nicht als Wertpapier zu betrachten.
Auch SEC erhöht Druck im Verfahren wegen XRP
Ripple weist in seinem Antrag fast genüsslich darauf hin, in mehren Treffen zur Vorbereitung der Anhörung bei dem Thema SEC interne Regeln zu Kryptowährungen nachgefagrt zu haben, ohne eine Antwort zu erhalten. Deshalb werde nun der förmliche Weg gegangen. Parallel schiebt auch die SEC einen weiteren Antrag nach, der fordert, dass Ripple Video- und Audioaufnahmen von internen Treffen zu XRP zugänglich macht. Daraus könnte hervorgehen, wie Ripple über die Problematik diskutierte, ob man XRP als securities genehmigen lassen müsse.
Herauskristallisiert hatte sich zuletzt, dass die zuständige Richterin den Prozess beschleunigen will und auf eine Deadline für weitere Beweisanträge hinwirkt. Unabhängige Beobachter haben den Eindruck: Beide Seiten (SEC und Ripple) haben noch blanke Stellen bei Dokumenten, welche sie in den Prozess einbringen sollen. Auch Vorwürfe von “Prozessbehinderung” und “Verschleppung” sind deswegen bereits gefallen. Mit einem Urteil in 2021 sei aufgrund der Taktiken nicht mehr zu rechen, meinen Fachleute.
Fazit: SEC vx. Ripple – Prozess mit Sprengkraft
Wir haben in einer Analyse herausgearbeitet, warum es im Fall XRP nicht nur um Ripple geht. Die SEC sieht ihr Prestige in Gefahr und Ripple will führende Mitarbeiter ebenso schützen wie etwaige Schadensersatzzahlungen von mehr als 1 Milliarde US-Dollar vermeiden. Doch die Kryptobranche erhofft sich aus dem Präzedenzfall auch Hinweise darauf, ob sich die SEC noch weitere Altcoins vornimmt, um nachträglich Genehmigungspflicht einzufordern und damit auch die Regeln beim Launch neuer Kryptowährungen vorzugeben.
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