KuCoin: Kryptobörse schließt in New York – Deal mit der Staatsanwaltschaft

Die Kryptobörse KuCoin stellt ihr Angebot in New York ein. Grund ist eine außergerichtliche Einigung mit der Staatsanwaltschaft, die Zahlungen von 22 Millionen US-Dollar umfasst. Der Deal ist für die Kryptobranche schwierig.

In den USA hat sich die Kryptobörse KuCoin dazu entscheiden müssen, ihr Angebot im Bundesstaat New York zu beenden. Dies ist Teil eines Deals mit der Staatsanwaltschaft. Sie hatte KuCoin im März verklagt und der Kryptobörse vorgeworfen, unerlaubterweise den Handel mit Wertpapieren (Securities) zu ermöglichen. Die Staatsanwaltschaft ging dabei so weit, sogar Ethereum (ETH) als Wertpapier einzustufen.

Deshalb war der Fall KuCoin auch über New York hinaus von der Kryptobranche aufmerksam beobachtet worden. Durch den außergerichtlichen Vergleich verpflichtet sich KuCoin, New Yorker Kunden mit 16,7 Millionen US-Dollar Entschädigungszahlungen zu versehen und zusätzlich 5,3 Millionen US-Dollar Strafe an den Bundesstaat zu leisten. KuCoin soll gut 150.000 Kunden in New York gehabt haben. Die Generalstaatsanwältin Leitita Jame feierte den Deal auf X mit den Worten: „Zwielichtige Krypto-Plattformen müssen sich wie jeder andere an die Regeln halten oder mit Konsequenzen rechnen.“ Die Krypto-Regulierung in New York gilt im US-Maßstab als besonders streng.

Auf der Plusseite des Deals sehen Beobachter das Detail, dass KuCoin Ethereum nicht als Wertpapier geißeln muss. Die US-Börsenaufsicht SEC stuft mittlerweile mehr als 55 Kryptowährungen als Wertpapiere ein, hat aber im Präzedenzfall  Ripple (XRP) im Sommer vor Gericht eine Niederlage einstecken müssen. Die SEC lässt neben Bitcoin (BTC) bisher auch Ethereum aus ihrem Bestreben aus, Kryptowährungen scharf zu regulieren.

In der Sprachregelung der Einigung von KuCoin mit der Staatsanwaltschaft wird nun keine einzelne Kryptowährung genannt. Stattdessen wird allgemein davon gesprochen, dass einige Token nach New Yorker Gesetzen als „Securities“ oder „Commodities“ zu gelten haben. Damit dürfte der Deal nicht dazu taugen, bei anderen Verfahren gegen einzelne Altcoins herangezogen zu werden.

Fazit: Fall KuCoin in New York zeigt: Krypto hat es schwer in den USA

In New York war es wohl der Kollaps des Ökosystems um Terra (LUNA) und den algorithmischen Stablecoin UST vom Mai 2022, der die Staatsanwaltschaft zu verschärftem Vorgehen gegen die Kryptoindustrie bewegte. Hier lösten sich mindestens 40 Milliarden US-Dollar (theoretisches) Kapital innerhalb weniger Tage in Luft auf. Seitdem hat die US-Öffentlichkeit auch die Insolvenz der Kryptobörse FTX erlebt mit Milliardenschäden und eine SEC, die mit aller Macht als Bundesbehörde gegen den Kryptosektor vorgeht. Wer aus europäischer Perspektive daueroptimistisch auf Bitcoin und Co. blickt, läuft schnell Gefahr, die erheblichen Risiken von Regulierung und Strafverfolgung für die Kryptoindustrie in den USA auszuklammern. Dies führt der Fall KuCoin vor Augen – und die New Yorker Krypto-Gesetze dienen übrigens auch dem bevölkerungsreichsten US-Bundesstaat Kalifornien als Vorlage für verschärfte Regeln.




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