Ripple erringt Etappensieg in Prozess um XRP gegen Börsenaufsicht SEC

Ripple (XRP) darf etwas Optimismus in der juristischen Auseinandersetzung mit der US-Börsenaufsicht SEC schöpfen. Denn der SEC wurde verwehrt, bestimmte kritische interne Dokumente von Ripple zu verwenden.

Ripple (XRP) legt aktuell gegen die Trends am Gesamtmarkt deutlich zu und nähert sich wieder der Marke von 1,00 US-Dollar. Der Optimismus hat einen handfesten Grund: Im Prozess Ripple vs. US-Börsenaufsicht SEC hat die SEC juristisch einen Rückschlag erlitten. Das zuständige Gericht in New York entschied, dass die SEC nicht wie gewünscht interne Dokumente von Ripple in seine Beweisführung einbringen darf. Auf Twitter wird diese Entwicklung von Anwalt Jeremy Hogan als „sehr wichtig“ eingeschätzt.

Ganz konkret ging es darum, dass die SEC aus der Kommunikation zwischen Ripple und Anwälten wegen XRP zitieren wollte. Mutmaßlich hätte dies der SEC dabei geholfen, deutlich zu machen, wie Ripple intern legale Risiken wegen XRP bewertete. Doch der Informationsaustausch zwischen Ripple und Rechtsanwälten sei vertraulich, so das Gericht, und könne daher nicht als Beweismittel dienen. Die SEC will von Ripple Schadensersatzzahlungen in Höhe von mindestens 1,3 Milliarden US-Dollar erreichen, weil XRP wissentlich ohne notwendige Genehmigung verkauft wurde. Nach Ansicht der SEC ist XRP im US-Recht als „securities“ einzustufen, also eine Art Wertpapier mit umfassenden Informationsflichten gegenüber Anlegern.

Ripple weist die Vorwürfe zurück und sieht XRP wie Bitcoin (BTC) und Ethereum (ETH) außerhalb der Regulierungskompetenz der SEC. Schon im April war deutlich geworden, dass die SEC mehr Probleme als ursprünglich gedacht damit hat, eine stringente Beweisführung für ihre Position aufzubauen. Denn internationale Investoren und Kryptobörsen verweigern eine Kooperation mit der SEC schlichtweg. Im jüngsten Urteil wird Ripple von dem Gericht sogar zugebilligt, Einsicht in interne Dokumente der SEC zu nehmen. Die Anwälte von Ripple erhoffen sich davon, Belege zu finden, die eine Voreingenommenheit der SEC gegen XRP zeigen.

Fazit: Wieder Land in Sicht für Ripple und XRP?

Die SEC hat sich in der Vergangenheit wiederholt kompromissbereit gezeigt, um ein Verfahren gegen die Herausgeber von Kryptowährungen abzuschließen. So kam beispielsweise Block.one mit EOS durch eine Strafzahlung von vergleichsweise „preiswerten“ 24 Millionen US-Dollar davon, obwohl auch EOS bei seiner ICO vermutlich genehmigungspflichtig gewesen wäre. Ripple dürfte sich durch die juristischen Entwicklungen im Konflikt der SEC darin gestärkt fühlen, einen außergerichtlichen Vergleich für XRP zu erzielen. Beobachter verweisen auch auf den Neuzugang von Rosa Gumataotao Rios in die Führung von Ripple, welche durch ihren politischen Hintergrund über belastbare persönliche Kontakte zur SEC verfügen könnte. Zumindest in der Momentaufnahme gibt es Anzeichen dafür, dass es Ripple für XRP gelingt, aus der kritischen Gefahrenzone herauszukommen.


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