Ein weiterer erfahrener US-Journalist hört von seinen Quellen, dass die Börsenaufsicht SEC im Rechtsstreit mit Ripple um XRP reinen Tisch machen will. Eine Gleichstellung mit Ethereum (ETH) könnte demnach bevorstehen.
Die Hoffnungen auf einen schnellen Schlussstrich unter mehr als vier Jahre Rechtsstreit zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple um XRP wachsen: Nachdem die Krypto-Journalistin Eleanor Terret von einer bevorstehenden Einigung berichtete, hat auch ihr Fox-Kollege Charles Gasparino Neuigkeiten erfahren. Per X erklärt Gasparino, seine Quellen in der SEC hätten womöglich einen Ausweg gefunden, um die verzwickte Rechtslage von XRP zu lösen.
Die SEC hatte seit ihrer Klage gegen Ripple im Dezember 2020 stets argumentiert, XRP sei als Wertpapier („Securities“) einzustufen und sich deshalb für zuständig erklärt. Ripple wies diese Behauptung immer wieder zurück und überzeugte damit ein Gericht weitgehend. Doch die SEC begann ein Berufungsverfahren, welches nun nach Einschätzung von Juristen eine schwierige Hürde darstellt. Denn eine einstweilige Verfügung aus dem letzten Jahr ist gültig und verbietet Ripple, XRP direkt an institutionelle Investoren zu verkaufen.
Wirtschaftsreporter Gasparino hört nun aus der SEC, dass man überlege, ob XRP nicht einfach wie Ethereum (ETH) behandelt werden könne. Für Ethereum hatte sich die SEC dazu durchgerungen, ETH als Handelsware („commodity“) zu betrachten, womit die strengen Wertpapiergesetze nicht anzuwenden waren. Sei es bei Ripple und XRP in der Anfangszeit nicht ähnlich gewesen mit einer ICO, frage sich die SEC derzeit, so Gasparino. Bei Ethereum gab es einen solchen Vorverkauf von ETH, um die Entwicklung zu finanzieren. Dann habe sich Ethereum in Handelsware verwandelt, wie die SEC ihre Nichtzuständigkeit begründete. Ein Anwenden dieser Logik auch auf XRP könne den Rechtsstreit kurz und bündig zu Ende bringen, deutet Gasparino an.
Fazit: Hinweise auf Friedensschluss von SEC und Ripple häufen sich
Seit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident gilt für die SEC, die Kryptoindustrie nicht mehr durch fragwürdige Gerichtsprozesse zu behindern. So hat sie Klagen gegen Coinbase und Kraken bereits fallen lassen. Bei Ripple und XRP ist die Situation durch die einstweilige Verfügung und Berufungsverfahren eine andere. Denn selbst wenn die SEC die Berufung aufgäbe, bliebe das Verbot von XRP Direktverkäufen durch Ripple bestehen. Ob das von Gasparino skizzierte Szenario Chance auf Erfolg hat? Es ist in jedem Fall ein weiterer Ansatz, wie die SEC gesichtswahrend aus dem Rechtsstreit, den niemand mehr will, herauskommen könnte. Und die Informationen von Gasparino decken sich im Kern mit Berichten aus den letzten Wochen: Hinter den Kulissen beraten Ripple und die SEC anscheinend intensiv, wie sie XRP aus der rechtlichen Unsicherheit befreien können ohne bisherige Urteile zu ignorieren.
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