XRP ist in den USA von Präsident Trump als Teil einer staatlichen Krypto-Reserve eingeplant, Ripple freut sich. Doch das laufende Berufungsverfahren mit der Börsenaufsicht SEC stört. Anwälte ahnen, wie es mit XRP weitergeht.
Krypto-Anleger schauen tagtäglich auf die USA, wo Präsident Donald Trump eine Kehrtwende im Umgang mit Bitcoin und Co. umsetzt. Besonders deutlich profitiert Ripple (XRP) vom Umdenken im Weißen Haus, dem oft schon totgeglaubten Altcoin ist mit rund 300 Prozent Plus seit der Wahl Trumps ein spektakuläres Comeback geglückt. In der Amtszeit von Vorgänger Joe Biden standen Ripple und XRP überwiegend wegen eines Rechtsstreit mit der Börsenaufsicht SEC im Rampenlicht. Jetzt aber soll XRP laut Trump sogar zu den ausgewählten Kryptowährungen gehören, welche eine strategische Bitcoin Reserve der USA ergänzen. Doch es gibt da ein Problem.
Denn offiziell sind die juristischen Schwierigkeiten von Ripple mit XRP weiterhin nicht ausgestanden. Die US-Börsenaufsicht SEC hat zwar bereits eine Handvoll von Prozessen mit der Kryptoindustrie beendet, Coinbase und Kraken sind zwei prominente Nutznießer. Aber Ripple hat noch kein Friedensangebot von der SEC erhalten, das Fortführen eines Berufungsverfahrens hatte die SEC kurz vor dem Machtwechsel im Weißen Haus bestätigt. Und eben dieser prozessualer Status macht es der SEC und Ripple schwierig, den Fall XRP endlich zu den Akten zu legen, wie Jurist Jeremy Hogan auf X erklärt.
Darum sind Ripple, XRP und SEC mit einem Pärchen zu vergleichen
Denn aus dem bisher letzten Urteil zu Ripple und XRP aus dem August 2024 gilt weiterhin eine „einstige Verfügung“ (injunction). Diese können Prozessgegner im Normalfall nicht einfach verwerfen, wie auch Hogans Berufskollege James „MetaLawMan“ betont. Hogan greift zu dem einfachen Vergleich mit einem Pärchen, welches wieder zusammenfindet. Wenn dort gerichtlich ein Kontaktverbot verfügt wurde, gilt dies weiter und kann nur mit ausgeklügelter Begründung aufgehoben werden, so Hogan. Ripple und die SEC müssen sich demnach ganz genau darauf verständigen, wie man das Berufungsgericht davon überzeugen will, die einstige Verfügung zu XRP zu verwerfen.
Im Fall eines Liebespärchens könne etwa die Freundin schwanger vor dem Gericht auftreten, emotional die Wiederversöhnung schildern und eine Hochzeit ankündigen, schlägt Hogan vor. Bei Ripple ist der finanzielle Aspekt der einstigen Verfügung, die 125 Millionen US-Dollar Strafzahlungen vorsieht, nicht das Hindernis. Es ist der berühmt-berüchtigte Howey Test, den das Gericht für XRP anwandte, und Ripple direkte Verkäufe seiner Kryptowährung laut einstiger Verfügung verbietet. Hier müsse die SEC eine Argumentation finden, welche Umschwenken erlaube, so Hogan. Seine Prognose: Im April oder Mai werden Ripple und die SEC wegen XRP das Berufungsgericht um ein Ende des Prozesses bitten und dabei wissen, dass der Richter politisch unabhängig das letzte Wort hat.
Fazit: XRP und Ripple werden SEC Prozessrisiken nicht los
Die jüngste XRP Rallye scheint die juristischen Risiken auszublenden, welche Ripple seit gut vier Jahren durch die SEC begleiten. Man schaut lieber auf mögliche XRP ETFs und einen erhofften Stimulus durch die geplante Krypto-Reserve der USA. Aber bevor es so weit kommen kann, muss wohl die Hürde Berufungsgericht genommen werden. Die Rechtsexperten wissen um die prozessualen Tücken dort und raten zu Geduld. Denn auch wenn Ripple CEO Brad Garlinghouse zu den Krypto-Freunden von Präsident Donald Trump gerechnet wird – für XRP können selbst die beiden die Unabhängigkeit der Gerichte nicht aushebeln.
Danke für den Bericht
Bin aber jetzt eher verwirrt und habe keine Vorstellung, wie es mit XRP weiter geht.