Im Gerichtsprozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple wegen XRP ist weiter kein Ende in Sicht. Die SEC fordert Fristenverlängerung – und Experten sind verwundert: Gehen der Behörde die Argumente aus?
Quälend lange 15 Monate zieht sich das Gerichtsverfahren mittlerweile hin, welches die US-Börsenaufsicht im Dezember 2020 gegen Ripple (XRP) in die Wege geleitet hat. Von außen betrachtet scheinen sich die beiden Prozessparteien immer wieder in juristischen Scharmützeln zu verlieren, wobei Ripple zuletzt zunehmend inhaltlich punktete. Doch XRP bleibt an nordamerikanischen Kryptobörsen ausgelistet und für Ripple ist auch damit das Geschäft im Heimatmarkt ausgehebelt. XRP Anleger diskutieren die Situation etwa bei Reddit kontinuierlich und verweisen auf einen neuen Aufreger. Denn wie Prozessbeobachter und Rechtsanwalt James Final per Twitter öffentlich macht, will die SEC wieder einmal extra Zeit gewährt bekommen, um Antworten auf Einlassungen von Ripple zu formulieren.
https://twitter.com/FilanLaw/status/1506000855429959689
Doch damit nicht genug: Die SEC fordert zudem, einen zweiten Antrag von Ripple zurückzuweisen. Dieser zielt darauf, Mitte Mai in die Urteilsfindung überzugehen. Ein aktueller Brief von Ripples Rechtsanwälten an das Gericht bestätigt die Position und nennt den 22. Mai als das Datum, an dem Plädoyers starten sollten. Die SEC habe eine Entscheidung lange genug hinausgezögert, schreiben sie. Bei Reddit zeigen sich Kommentatoren überrascht: Sind es nicht normalerweise Angeklagte, die vor Gericht auf Zeit spielen?
Warum versucht die SEC, ein Urteil wegen Ripple und XRP zu verzögern?
Für den zweiten bekannten Juristen, der den Prozess eng verfolgt, ist die Sache klar. Jeremy Hogan schreibt auf Twitter, dass die SEC “natürlich” eine Fristverlängerung fordere. Denn auch Hogan hatte Schritt für Schritt mitverfolgt, wie die SEC bei ihrer Beweisführung wegen XRP ins Schwimmen geraten ist. Die SEC will darlegen, dass XRP als Wertpapier (“Securities”) einzustufen ist und deshalb in den Jahren 2013 und 2014 nicht ohne Genehmigung verkauft werden durfte. Ripple ist es gelungen zu zeigen, wie man sich schon früh mit dieser Frage beschäftigt hatte und deshalb auch Verkaufsregeln nachjustierte, um gesetzeskonform zu handeln.
Auch Hogan stößt sich aber zudem an der Einlassung des SEC ,schon jetzt ein Einbiegen in die Zielgerade des Verfahrens im Mai als verfrüht zu bewerten. Zudem weist Hogan per Twitter auf ein anderes Dokument der Ripple-Verteidiger hin. Dort wird angedeutet, dass die Verteidigung vielleicht Beweise dafür hat, wie die SEC intern schon früh über XRP nachdachte und zu dem Schluss kam, Ripples Kryptowährung falle nicht in die Kategorie Securities.
Mit diesen Informationen im Rücken erlaubt sich die Diskussion bei Reddit einige Spekulationen: Will die SEC Zeit gewinnen, um einen Vergleich anzustreben? Ist die SEC davon getrieben, XRP und Ripple einfach durch Prozessverschleppung zu schaden?
Fazit: SEC verliert im XRP Prozess gegen Ripple an Boden
In den 15 Monaten hat die Kryptoszene bei SEC vs. Ripple schon viele Wendungen erlebt und die Preiskurve von XRP demonstriert, dass sich der Markt nicht auf eine Vorentscheidung festlegt. Doch die sonst so souveräne und auf ihre Machtfülle stolze SEC liefert kein gutes Bild mehr ab in ihrer Beweis- und Prozessführung. Hat man dort nicht mit einen Ripple gerechnet, welches das Verfahren ausfechten will und sich einem außergerichtlichen Vergleich verwehrt? Derweil hat Ripple CEO Brad Garlinghouse noch einmal betont, dass es in dem Verfahren nicht nur um Ripple und XRP geht, sondern das Urteil für die Kryptoindustrie insgesamt richtungsweisend wird.
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