Ripple: Verfahren gegen SEC wegen XRP – das ist der aktuelle Zeitplan

Im von der US-Börsenaufsicht SEC geführten Großprozess gegen Ripple (XRP) stehen Deadlines fest, bis zu denen beide Seiten wichtige Aufgaben erledigen müssen. Wir erklären euch den aktualisierten Zeitplan.

Bei Ripple (XRP) ist seit Dezember 2020 die Anklage durch die US-Börsenaufsicht SEC das wohl pikanteste Thema. Mindesten 1,3 Milliarden US-Dollar Schadensersatzzahlungen soll Ripple leisten, weil XRP ohne Genehmigung der SEC verkauft wurden. Das fordert die SEC, die XRP als „securities“ einstuft und deshalb von Genehmigungspflicht ausgeht. Ripple hingegen plädiert auf unschuldig und vergleicht XRP mit Bitcoin (BTC) und Ethereum (ETH), die von der SEC nicht belangt werden. Prozessbeobachter wollten zuletzt leichte Vorteile für Ripple ausgemacht haben, aber für eine Vorentscheidung ist es offenbar weiterhin zu früh. Jetzt hat Krypto-Rechtsanwalt James Filan auf Twitter zusammengefasst, was in den kommenden Monaten in dem Verfahren passiert:

1. Zum 12. November 2021 läuft die Frist ab, bis zu der Experten von Anklage und Verteidigung Stellungnahmen zu bereits gelieferten Beweisen abliefern sollen.

2. Zum 6. Dezember 2021 wird es dann für SEC knapp. Sie muss auf einen Gerichtsbeschluss hin bis zu diesem Datum folgende Dokumente vorlegen:

– Detaillierte Aufstellungen zu rund 1.500 fraglichen Verträgen, mit denen Ripple XRP verkaufte. Hier soll die SEC aufzeigen, dass „Gewinnerwartungen“ von Ripple für XRP formuliert wurden.
– Die SEC soll auch darlegen, ob und wenn ja wie Ripple Anstrengungen unternommen hat, um den Preis von XRP zu steigern.
– In 309 Fällen will Ripple XRP international verkauft haben und sieht deshalb kein US-Recht anwendbar. Dazu soll die SEC in jedem einzelnen Fall Stellung beziehen.
– Für die von der SEC beantragte Befragung von Zeugen müssen individuelle Begründungen nachgeliefert werden.

3. Nächster feststehender Termin ist dann der 14. Januar 2021 als Deadline für das Einbringen von Beweisen. Hier steht Ripple vor der Aufgabe, umfangreiche interne Kommunikation vorzulegen. Die SEC wiederum soll nachweisen, dass sie nach der Aufnahme förmlicher Ermittlungen gegen Ripple im März 2019 ein Verbot für den Handel mit XRP für ihre Beamte ausgesprochen hat.

4. Weiter offen ist derzeit unter anderem ein gesonderter Antrag von Ripple, im Rahmen fairer Verteidigung Zugang zu interner SEC Dokumentation zu bekommen. Auch die SEC versucht im Gegenzug weiter, Ripple zur Herausgabe von mehr Dokumenten zu zwingen.

5. Ein mündlicher Termin vor Gericht ist derzeit ebenso wenig angesetzt wie Telefonkonferenzen, bei denen etwa die Bereitschaft zu einem Kompromiss ausgelotet werden könnte.

Fazit: Showdown bei SEC vs. Ripple wohl erst 2022

Experte Filan schließt seine Aufstellung mit dem Hinweis, dass für beide Seiten hinter den Kulissen viel Arbeit zu erledigen ist, auch wenn der Prozess in der Öffentlichkeit gerade eine ruhige Phase erlebt. Für Ripple heißt das im Endeffekt: Der Handel mit XRP in den USA dürfte ausgesetzt bleiben und eine nachhaltige Preiskurve ist dadurch behindert. Die SEC wiederum will ihren Hoheitsbereich ohnehin in Richtung Kryptowährungen ausweiten und steht nun im Fall XRP und Ripple vor einer Nagelprobe. eine Einigung dieses Jahr ist somit fast ausgeschlossen. Voraussichtlich 2022 wissen wir mehr.


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