Ripple vs. SEC: US-Aufsicht werden Dokumente wegen XRP verweigert

Die US-Börsenaufsicht SEC hat im Verfahren gegen Ripple (XRP) ein Problem: Sie kommt laut eigenen Angaben nicht an zentrale Unterlagen heran, die das internationale Verschieben von XRP detailliert dokumentieren.

Neues Kapitel in der Auseinandersetzung zwischen Ripple (XRP) und der US-Börsenaufsicht: In einem Brief der SEC an das zuständige Gericht in New York beschwert sich die Behörde bitterlich, dass Ripple bei der Bereitstellung prozessrelevanter Dokumente in entscheidenden Details die Mitarbeit verweigert. Dabei geht es um Belege und Erklärungen zu vielen Hundert Millionen XRP, die von den Wallets des XRP-Mitgründers Christian Larsen und von Ripple CEO Brad Garlinghouse ins Ausland flossen. Die Anwälte von Ripple hätten erklärt, die SEC sei in der Lage, sich diesen Dokumente selbst zu beschaffen. Doch dieser Versuch vonseiten der SEC ist ins Leere gelaufen, heißt es in dem Schreiben. Man habe zwar neun ausländische Regulierungsbehörden um Zusammenarbeit gebeten, um XRP Transfers an 14 Nicht-US-Kryptobörsen aufzuklären. Doch diese hätten sich ebenso wenig kooperativ gezeigt wie fünf Unternehmen, die laut Ripple XRP nutzen. Auch eine Anfrage an einen ausländischen XRP Direktinvestor brachte demnach keine verwertbaren Informationen.

Die SEC fordert das Gericht nun auf, den „oberflächlichen Ansatz der Verteidigung“ nicht zu belohnen und führt auf, wie die Ripple Anwälte die von ihnen versprochene konstruktive Mitarbeit zur Aufklärung der vergangenen Ereignisse verweigern. Im Klartext sagt die SEC, Ripple verstecke sich hinter juristischen Störmanövern und schinde Zeit. Ob die SEC weitere Anläufe unternimmt, um die aus ihrer Sicht zentralen Dokumente doch noch zu beschaffen, bleibt offen. Sie will anhand dieser Unterlagen beweisen, dass Ripple sich durchaus bewusst gewesen war: XRP sei als wertpapierähnliches Investment (securities) einzustufen gewesen und hätte deshalb nicht ohne Genehmigung verkauft werden dürfen.

Rippe und CEO Brad Garlinghouse bestreiten die Vorwürfe der SEC seit Bekanntwerden im Dezember 2020 kategorisch. Die SEC will mindestens 1,3 Milliarden US-Dollar Schadensersatz von Ripple erreichen und zusätzlich Garlinghouse und Larsen wegen persönlicher Vorteilnahme belangen. Auch von Preismanipulationen ist die Rede.

Fazit: SEC und Ripple zeigen keine Kompromissbereitschaft

Wer das laufende Verfahren um XRP verfolgt, muss für den Moment festhalten: Weder SEC noch Ripple zeigen Bereitschaft, eine außergerichtliche Einigung herbeizuführen und so wieder Ruhe um XRP einkehren zu lassen. Die Gräben scheinen sich zu vertiefen und gleichzeitig deutet sich momentan an, dass der SEC die Beweisführung schwerer fällt als ursprünglich gedacht. Unterdessen erlebt die Preiskurve von XRP ein heftiges Auf-und-ab, was verschiedene Erklärungsversuche provoziert, aber auch demonstriert, dass XRP derzeit eher als Spekulationsobjekt einzustufen ist.


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