Ripple (XRP) erlebt Rückschlag vor Gericht gegen SEC

Im Verfahren der US-Börsenaufsicht SEC wegen XRP muss Ripple eine Enttäuschung hinnehmen. Beweisanträge, die auf den Privathandel von SEC-Beamten zielten, wurden abgelehnt.

Die gerichtliche Auseinandersetzung zwischen der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) geht mittlerweile in den zehnten Monat und der Ausgang des Verfahrens scheint weiter offen. Zuletzt hatte Ripple mehrfach gepunktet und auch mit cleveren Beweisanträgen Mut geschöpft. Doch parallel deutet sich an, dass Richterin Sarah Netburn sich nicht in unzähligen Kleinheiten verlieren will und Ripples immer neuen Anträgen einen Riegel vorschiebt. Aktuell hat sie laut Gerichtsbeschluss der SEC in einem pikanten Detail recht gegeben. Ripple wollte von der SEC Auskunft dazu erzwingen, ob Beamte der Behörde mit Bitcoin, Ethereum und XRP handeln durften und wenn ja, in welchem Umfang dies geschah.

Jetzt stellte das Gericht fest: Informationen zu privaten Geldgeschäften der SEC-Beamten müssen nicht geliefert werden. Diese seien von der Privatsphäre geschützt und im Zweifelsfall auch nicht für die Urteilsfindung entscheidend. Netburn verweist zudem darauf, dass die SEC bereits erklärt hat, im Mai 2019 XRP auf eine Sperrliste gesetzt zu haben, als förmliche Ermittlungen aufgenommen und Ripple zugestellt wurden. Das damit verbundene Verbot für den Handel mit XRP für Vertreter des SEC sei Ripple auch mit August 2021 mitgeteilt worden. Die SEC solle aber für diese Einlassungen noch Dokumente nachreichen.

SEC fährt scharfen Kurs gegen XRP und Kryptobranche

Prozessbeobachter in den USA verweisen immer wieder darauf, das Duell SEC gegen Ripple im größeren Zusammenhang zu betrachten. Im Kern geht es darum, ob XRP als Wertpapier („securities“) definiert werden müsse und der Verkauf durch Ripple deshalb genehmigungspflichtig gewesen wäre. Mit diesen Annahmen hat die SEC zuletzt Vorermittlungen auch gegen Uniswap (UNI) eingeleitet und bei Coinbase das Angebot von Kreditgeschäften blockiert.

Der neue SEC-Chef Gary Gensler ist offenbar entschlossen, seine Behörde machtbewusst auch gegen namhafte Vertreter der Kryptobranche vorgehen zu lassen. Das Verfahren gegen Ripple hatte Gensler noch von seinen Vorgängern geerbt. Doch auch hier will er sich für SEC wohl auf keinen Kompromiss einlassen und förmlich bestätigt bekommen, dass die Börsenaufsicht im Zweifelsfall für Kryptowährungen und -börsen zuständig ist, um den Schutz von Anlegern zu garantieren.

Fazit: Schicksal von XRP bleibt ungewiss

Kryptobörsen in den USA haben den Handel mit XRP seit Anfang des Jahres ausgesetzt. Coinbase hat seinen Widerstand gegen die SEC in eigenen Sachen still und heimlich aufgeben und fügt sich dadurch, vorerst keine Kreditgeschäfte mehr anzustreben. Solche Beispiele zeigen, wie weit der Einfluss der SEC in den USA reicht. Schon Ankündigungen genügen, um Marktteilnehmer auch zu weitreichende Aktionen zu bewegen. Vor diesem Hintergrund ist klar: Bei Ripple vs. SEC geht es zwar vorrangig um die Zukunft von XRP und eventuelle Milliardenentschädigung für Anleger. Doch aus diesem Prozess und dessen Ausgang leiten sich zudem wichtige Hinweise ab, was die Kryptobranche von der SEC und der US-Justiz in den kommenden Jahren zu erwarten hat.


Wer noch keine Bitcoins oder XRP hat kann diese hier kaufen: 

Hinterlasse jetzt einen Kommentar

Kommentar hinterlassen

E-Mail Adresse wird nicht veröffentlicht.


*