Seit Dezember 2020 steht Ripple wegen XRP vor Gericht, verklagt von der US-Börsenaufsicht SEC. Nun steht das Urteil an. In der Wartezeit überlegen prominente Vertreter der Kryptoszene, was der Fall nach sich ziehen könnte.
Als die machtbewusste US-Börsenaufsicht SEC vor zwei Jahren und drei Monaten Klage gegen Ripple (XRP) einreichte, machten schon die geforderten Schadensersatzzahlungen von mindestens 1,3 Milliarden US-Dollar klar: Hier wird nicht um Kleinigkeiten gestritten, sondern es soll ein Exempel statuiert werden. Die SEC knüpfte sich mit XRP eine Kryptowährung vor, die nach Marktkapitalisierung zu den zehn wichtigsten weltweit zählt. Die Argumentation der SEC, XRP als Securities (Wertpapier) einstufen zu wollen, könnte generell bei den meisten Kryptowährungen greifen. Doch Ripple ließ sich nicht auf eine außergerichtliche Einigung ein und beschloss, ein Gerichtsurteil anzustreben. Beweisaufnahme und Einlassungen sind mittlerweile abgeschlossen und die Richterin in New York arbeitet an ihrem Urteil, welches im 2. Quartal 2023 erwartet wird. Doch was wird anschließend passieren?
Das US-Fachportal “The Block” hat ein halbes Dutzend unabhängiger Experten befragt, die einen Ausblick auf die Folgen von SEC vs. Ripple wagen. Falls sich die SEC durchsetzt, werde sie wohl weitere Kryptowährungen ins Visier nehmen, erwartet beispielsweise Aaron Kaplan, Mitgründer der Krypto-Firma Prometheum. Auch Kryptobörsen müssten sich dann zunehmend darum sorgen, allein durch das Handelsangebot mit umstrittenen Altcoins unter die Regulierung der SEC zu fallen. Etwas differenzierter sieht Gary DeWaal die Situation, Jurist bei der Krypto-Anwaltskanzlei Katten. Er verweist auf den Fall LBRY, wo ein Gericht in der Berufung zwar den Erstverkauf des Tokens für illegal hielt, aber Weiterverkäufe auf Sekundärmärkten wie Kryptobörsen als zulässig einstufte, selbst wenn die SEC protestiere.
Natürlich wurde auch danach gefragt, was sich denn abzeichnen könne, falls Ripple als Sieger aus dem Mammutprozess hervorgeht. Agnes Gambill West, Gastforscherin beim Think-Tank Mercatus Center, sieht hier insbesondere ein Detail für wegweisend. Denn Ripple beruft sich auf das Recht der fairen Verteidigung (“fair notice”) und meint, die SEC sei viel zu spät aktiv geworden. West glaubt, dass wenn Ripple mit diesem Argument punktet, auch andere Kryptowährungen und -projekte künftig davon profitieren. Denn tatsächlich hat die SEC es bisher nicht geschafft, klare Regularien für Bitcoin und Co. vorzulegen und macht beim Auskramen von Vorgängen von vor Jahren keine besonders gute Figur. Teddy Ty Gellasch, der früher selbst bei der SEC arbeitete, hält es für gut möglich, dass erst ein juristischer Erfolg von Ripple mit XRP dafür sorgen werde, dass die US-Politik, SEC und andere Behörden in einen konstruktiven Dialog mit der Kryptoindustrie treten, um sinnvolle und praxisnahe Gesetzgebung zu entwickeln.
Fazit: Ripple und XRP im Clinch mit der SEC
XRP hat in 2023 eine positive Preiskurve zu verzeichnen und konnte zuletzt sogar eine eigene Rallye hinlegen. Hier spekulieren Anleger offenbar darauf, dass Ripple mit seiner Verteidigungsstrategie die SEC aussticht und XRP in den USA ein Comeback erleben wird. Daneben zeichnet sich immer deutlicher ab, wie die Kryptobranche zumindest einen Teilerfolg für XRP herbeisehnt, damit die SEC nicht zu Rundumschlägen ausholt. Aber seriös vorhersagen lässt sich nicht, welche der beiden Gerichtsparteien schlussendlich frohlocken wird – auch ein Berufungsverfahren ist nicht ausgeschlossen.
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