Ripple (XRP): Juristen sehen weiteren Etappensieg im Prozess gegen SEC

Für Ripple (XRP) läuft es vor Gericht gegen die US-Börsenaufsicht SEC zwar weiter langsam, bei zunehmend positiv. Einen Zwischenentscheid in New York werten juristische Beobachter als Etappensieg für Ripple.

Das Kräftemessen zwischen der mächtigen US-Börsenaufsicht SEC und Ripple (XRP) bewegt Anleger und Kryptoindustrie – nicht wenige erwarten aus dem Prozess in New York Hinweise darauf, wie die SEC künftig regulatorisch bei Bitcoin und Co. eingreifen will und darf. Doch gerade beim Beispiel XRP, das als Securities („Wertpapier“) eingestuft werde soll, gerät die SEC in ihrer Beweisführung zunehmend in die Defensive. Jüngste Entscheidungen des Gerichts deuten auf ein Unbehagen mit Prozessführung der SEC hin, der Rechtsanwalt und Beobachter James Filan schreibt auf Twitter von einem „sehr großen Sieg für Ripple“.

Konkret hat Richterin Sarah Netburn jetzt Anträge der SEC abgelehnt, die Bedeutung interner Dokumente neu zu bewerten. Dabei geht es im Kern um eine Rede von SEC-Direktoriumsmitglied William Hinman aus 2018 zu Ethereum (ETH). Bei diesem Auftritt hatte Hinman klargemacht, dass die Behörde Ethereum nicht wegen Verdachts auf genehmigungspflichtigen Status als Securities verfolge. Was für Ethereum gelte, müsse auch auf XRP angewandt werden, argumentiert Ripple. Deshalb will Ripple auch E-Mails und Gesprächsprotokolle aus der SEC, die der Vorbereitung von Hinman Rede dienten, in das Verfahren einführen.

Darum hatte es seit Januar bereits einiges hin-und-her gegeben, Ripple pochte immer lauter auf sein Recht zu fairen Verteidigung und hat damit auch Erfolg. Im jüngsten Entscheid lässt das Gericht die interne SEC Kommunikation als relevant zu und verdonnert die SEC dazu, etwaige Schwärzungen sinnvoll begründen zu können.

Fazit: Legt die SEC bei XRP zu strenge Maßstäbe an?

Aus der Verteidigung von Ripple lässt sich auch herauslesen, dass man weiter überzeugt ist, die SEC halte entscheidende Details aus der Vergangenheit zur Positionierung gegenüber Ethereum zurück. Und sollten intern bei der SEC tatsächlich Ripple und XRP in einem Atemzug mit ETH genannt worden sein, bräche die Anklage wohl in sich zusammen. Deutlich wird aber zum jetzigen Zeitpunkt vorerst, wie die SEC sich festfährt in den Bestreben, Ripples Verteidigung zu blockieren. Souverän wirkt das kaum und könnte sich für die SEC zum juristischen Bumerang entwickeln. Ein Urteil zu XRP wird frühestens für den Sommer erwartet.


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