Ripple (XRP) setzt Börsenaufsicht SEC im Gerichtsverfahren erneut unter Druck

Ripple (XRP) scheint es einmal mehr zu gelingen, durch juristische Nadelstiche die US-Börsenaufsicht SEC in Bedrängnis zu bringen. Es geht um die sogenannten „Hinman E-Mails“, welche die SEC geheim halten will.

Im Mammutprozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) haben sich nach Ansicht von Beobachtern in den letzten Monaten Stellungsvorteile für das Kryptounternehmen ergeben. Diese Einschätzung wird durch ein kleines, aber möglicherweise folgenschweres Detail aus jüngsten Entwicklungen gestützt. Dabei dreht sich alles um interne Kommunikation bei der SEC vor einer Rede des damaligen Direktoriumsmitglieds William Hinman im Jahr 2018. Hinman hatte damals Ethereum (ETH) quasi einen Freibrief erteilt und ausgeführt, warum die SEC Ethereum nicht als genehmigungspflichtige Securities (Wertpapiere) einstufe. Ripple sieht XRP als vergleichbar mit ETH und pocht auf Herausgabe von E-Mails, in denen die Rede von Hinman vorbereitet wurde.

Obwohl das Gericht in New York bereits mehrfach der Auffassung von Ripple zugestimmt hat, dass diese „Hinman E-Mails“ von der SEC weitgehend prozessöffentlich zu machen sind, versucht die SEC weiter zu blockieren. Zuletzt hatte sich die Behörde dabei auf ein neues Argument berufen: Weil im Verteiler von Hinman auch SEC-Juristen enthalten waren, gelte das Anwaltsgeheimnis für die fraglichen E-mails. Darauf haben die Anwälte von Ripple nun überzeugend reagiert und nehmen in ihrer Einlassung an das Gericht die neue Argumentationslinie der SEC auseinander.

„Hinan E-Mails“ als Achillesferse der SEC im XRP Prozess?

So ist es laut den Ripple Juristen ohnehin ziemlich fragwürdig, wie die SEC sich mit immer neuen Gründen bei der verordneten Herausgabe der „Hinman E-Mails“ windet. Doch auch das privilegierte Anwaltsgeheimnis könne die SEC gar nicht anführen. Denn einfache Beratung falle nicht unter dieses Sonderrecht und zudem seien – soweit bekannt – auch keine Informationen in den E-Mails enthalten, welche von der SEC für besonders geheim gehalten wurden. Und zuletzt führt das Anwaltsteam von Ripple aus, dass sowieso nicht die SEC, sondern allenfalls Hinman selbst das Anwaltsgeheimnis geltend machen könne.

Diesen letzten Einwand sieht Prozessbeobachter Jeremy Hogan als eine Art Ohrfeige für die SEC. Hogan ist selbst Anwalt und folgt dem XRP Verfahren von Beginn an kritisch und möglichst neutral. Auf Twitter zollt er der Strategie von Ripple jetzt Respekt.

Die US-Journalistin Eleanor Terrett hat unterdessen auf Twitter Einzelheiten über den Vorlauf und involvierten Personenkreis der Hinman-Rede bekannt gemacht. Sie hält eine Untersuchung der Ethikkommission in der Behörde für notwendig. Terret vermutet, dass geldwerte Motive und Verbindungen von SEC und Privatwirtschaft Einfluss auf die weitreichende Entscheidung hatten, Ethereum den gewünschten Status als nicht genehmigungspflichtige Kryptowährung zuzugestehen.

Fazit: SEC steckt gegen Ripple in der Klemme

Schon erste Entscheidungen des Gerichts zu den „Hinman E-Mails“ hatte das Fachpublikum als Punch für Ripple gewertet. Hier scheint ein wunder Punkt der SEC getroffen. Zudem hat das Gericht mehrfach klar gemacht, die Verzögerungstaktiken der SEC kritisch zu sehen und einen gestrafften Zeitplan vorgelegt. Wenig wahrscheinlich also, dass die SEC die „Hinman E-Mails“ unter Verschluss halten kann. Für Anleger aber bleibt XRP so lange ein heißes Eisen, bevor nicht durch außergerichtlichen Vergleich oder Urteil wirklich feststeht, dass Ripple mit XRP in den USA reüssieren kann.


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