Der “Jahrhundertprozess” der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple und XRP bewegt die Gemüter. Nun meinen einige Kryptoanwälte sogar, dass die SEC mit ihrer Klageführung gesetzliche Grenzen überschreitet.
Das Wichtigste vorweg: Es gibt weiterhin kein Urteil im sogenannten Ripple (XRP) Prozess, den die US-Börsenaufsicht SEC im Dezember 2020 angezettelt hat. In der immer länger werdenden Wartezeit spielen Kryptoanwälte Szenarien durch, welche über die Zukunft von Ripple und XRP hinausgehen. Der Chefjustiziar der Kryoptobörse Coinbase, Paul Grewal, hat den Stein auf Twitter ins Rollen gebracht. Coinbase wird ebenfalls von der SEC juristisch verfolgt. Grewal argumentiert nun auf Grundlage früherer höchstrichterlicher Rechtsprechung, dass die SEC ihre Kompetenzen überschreitet und mit ihrer Interpretation von “Investment Verträgen” selbst gegen Gesetze verstößt.
Diese Einschätzung nimmt der Anwalt von XRP Anlegern, John Deaton, zum Anlass, juristisch weiterzudenken. Ebenfalls auf Twitter legt Deaton dar, dass er Grewal zustimmt. Denn noch nie in der US-Geschichte habe es einen Fall gegeben, in welchem ein “Investment Vertrag” zustande kam, bei dem zwischen den Vertragspartnern keine Kommunikation oder eine Interessengemeinschaft eingebunden war. Weiter noch: Noch nie in der US-Geschichte wurden “Investment Verträge” so definiert wie von der SEC, dass sie auch Sekundärmärkte wie Coinbase betreffen sollen. Die SEC solle sich endlich eingestehen, so Deaton, dass sie im Nachhinein rechtliche Grauzonen der Kryptobranche mit juristisch unhaltbaren Argumenten zu regulieren versuche.
Realistischerweise ist nicht zu erwarten, dass sich SEC von den Positionen ihrer Gegner überzeugen lässt. Aber was Deaton da als Prozessbeteiligter im Fall Ripple und XRP anführt, klingt schon wie die Vorbereitung auf mögliche Berufungsverfahren. Und Grewal für Coinbase ist wohl gewillt, die juristische Auseinandersetzung mit der SEC bis vor das Verfassungsgericht zu bringen. Beide appellieren an die US-Politik, die SEC und deren Chef Gary Gensler in die Grenzen zu weisen. Es deutet aber wenig darauf hin, dass solche Initiativen mehrheitsfähig wären.
Fazit: XRP und Ripple als Vorboten für US-Kryptobranche
Der Showdown zwischen SEC und Ripple wegen XRP zieht sich und wir haben euch hier zuletzt erklärt, warum das durchaus bis in den Herbst hinein dauern kann. Die Nebengeschichten in der Wartezeit verdeutlichen: In der US-Kryptobranche werden allerorten Argumente und Beweise dafür gesammelt, wie man der SEC vor Gericht eine krachende Niederlage einbrocken könnte. Doch dies betrifft zukünftige Verfahren und nicht den urteilsreifen Fall von Ripple und XRP.
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