Bundesbank testet Blockchain-Lösung – ohne Digitalwährung (CBDC)

Die Bundesbank hat erfolgreich Ausgabe und Handel von Staatsanleihen in einer per Blockchain organisierten Umgebung getestet. Was dabei verwundert: Auf die Verwendung eines E-Euros wurde verzichtet.

In der EU ist ein als von der Zentralbank verantworteter digitaler Euro (E-Euro) ein großes Thema, die Europäische Zentralbank hat dafür bereites eine eigene Webseite eingerichtet. Mitte 2021 soll entschieden werden, ob die EZB ein Mandat für den E-Euro erhält, in Euro-Ländern wie Frankreich und Estland wird eine solche CBDC bereits ausgiebig getestet. So sind Beobachter von dem jüngsten Schritt der Bundesbank in Frankfurt am Main überrascht: Per Pressemitteilung berichtet die Bundesbank von einem erfolgreichen Testlauf für den komplett digitalen Umgang mit Staatsanleihen – und betont, dabei ohne E-Euro auszukommen.

Möglich wurde dies laut Bundesbank dadurch, dass man eine Schnittstelle zwischen konventionellem Zahlungsverkehr und zentralem digitalem Kassenbuch (DLT) eingerichtet hat. So wird bei der Herausgabe, Kauf und später auch Handel auf Zweitmärkten ein „Trigger“ ausgelöst, wenn eine Zahlungsaktion bestätigt ist und der Besitzerwechsel der Wertpapiere dann im DLT dokumentiert. Damit ist die Staatsanleihe zwar als Token abgebildet und damit Blockchain-fähig, der Geldwert in Euro aber verbleibt im klassischen Fiat. Die Bundesbank sieht diese Lösung als beispielhaft auch für die weitere Verwendung von Blockchain und DLT im Zusammenspiel mit der Realwirtschaft.

Aber was die Bundesbank freut, erstaunt Fachleute. Sie interpretieren die Meldung als klare Gegenposition gegen die von der EZB betriebenen Pläne für den E-Euro. Generell gilt im Bund der EZB die Bundesbank als Blockierer für einen E-Euro. Bundesbankpräsident Jens Weidmann lässt kaum eine Möglichkeit aus, Sinn und Zweck eines E-Euros infrage zu stellen. Neuester aus der Bundesbank kolportierter Einwand: Bei den aktuellen Negativzinsen würde ein E-Euro die Ersparnisse von Bürgern automatisch schrumpfen lassen. Hier sah sich die EZB zu einer Klarstellung gezwungen: In einer von ihr verantworteten CBDC würden haushaltsübliche Privatguthaben von Negativzinsen nicht betroffen sein.

Fazit: Sucht Bundesbank nach Streit mit der EZB wegen E-Euro?

Die Bundesbank unter Führung von Weidmann mag mit ihren wiederkehrenden Seitenhieben gegen einen E-Euro Position beziehen – doch ob sie sich damit durchsetzt, ist ziemlich fraglich. Immerhin haben sich Bundesfinanzminister Olaf Scholz, Deutsche Bank und der Deutschen Bankenverband klar pro E-Euro ausgesprochen und im Kreis der EZB-Mitglieder sind die Befürworter einer CBDC ebenso deutlich in der Mehrheit. Eines ihrer Hauptargumente: Wenn die EZB keinen E-Euro herausgibt, läuft der Euroraum Gefahr, von privaten Projekten wie Facebook Diem (ehemals Libra) überragt zu werden. Dass ein E-Euro technologisch machbar ist, hat zuletzt auch das deutsche Bankhaus von der Heydt demonstriert.


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