Die US-Börsenaufsicht SEC erlebt in ihrer Klage gegen Ripple (XRP) Gegenwind aus der Kryptoszene. Der US-Blockchain-Verband befürchtet, ein Urteil im Sinne der SEC könne der Branche nachhaltig schaden.
Ripple (XRP) und die US-Börsenaufsicht SEC sind seit bald zwei Jahren als Gegner vor Gericht, ein Urteil wird für das erste Halbjahr 2023 erwartet. In der Schlussphase des Prozesses mischen sich mehrere indirekt Betroffene ein, das US-Recht sieht hierfür die Rolle von “Amicus Curiae” vor, übersetzt “Freunde des Gerichts”. Der Blockchain-Versand der USA hatte schon im September eine Stellungnahme abgegeben und legt als “Amicus Curiae” jetzt in einem weiteren Brief nach.
In dem Schreiben argumentiert der Verband, die SEC wende den sogenannten Howey-Test falsch an. Dieser Test ist in den USA Basis für die Entscheidung, ob eine Investmentmöglichkeit als “Securities” (Wertpapier) einzustufen ist und damit genehmigungspflichtig wird. Die SEC sieht das für XRP als gegeben an und will Ripple deshalb für den unerlaubten Verkauf seiner Kryptowährung bestraft sehen. Der Blockchain-Verband hingegen betont, XRP (und auch andere Altcoins) könnten keine direkte Beteiligung an einer herausgebenden Firma wie Ripple bedeuten, da die Verkäufe nicht von einem (übertragbaren) Investmentvertrag begleitet würden. In dem Verband sind neben Ripple auch Altcoins wie Stellar (XLM) und AAVE vertreten, dazu große Kryptobörsen wie Kraken und Investmentfirmen wie Grayscale.
Die Verbandsvorsitzende Kristin Smith kritisiert unterdessen laut Pressemitteilung, die SEC verfolge eine Strategie von “Regulierung durch Vollstreckung”. Seit Jahren gelinge es der SEC nicht, zuverlässige Anleitungen dazu zu liefern, wie eine Kryptowährung behandelt werden solle. Stattdessen zeige auch der Prozess gegen Ripple und XRP, dass die SEC “veraltete Standards” für “moderne und innovative Technologie” anwenden wolle und damit zur Gefahr für die Kryptoindustrie werde.
Fazit: Ripple und XRP erfahren kluge Solidarität im Streit mit SEC
Das Gericht in New York hat bereits einige “Amicus Curiae” zugelassen, die aus unterschiedlichen Positionen über positive Erfahrungen mit XRP berichten und die SEC kritisieren. Weitere Anträge auf den Status “Amicus Curiae” wurden vor dem Wochenende eingereicht, Prozessbeobachter Jeremy Hogan spottet auf Twitter schon darüber, dass die SEC anscheinend keinen einzigen solchen Unterstützer auftreiben kann. Als Anleger sollte man aber die Bedeutung der Einlassungen pro XRP durch “Amicus Curiae” wie den Blockchain-Verband nicht überschätzen. Solche Schreiben an das Gericht sind nicht als Beweismittel zu werten, sondern als Erklärungshilfen, warum ein einzelner Prozess weitreichende Konsequenzen haben könnte. So darf sich Ripple für den Moment darüber freuen, logisch begründete Solidarität aus der Kryptobranche zu erleben, doch ein Freispruch für XRP ist damit noch nicht in trockenen Tüchern.
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