Im Prozess der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple (XRP) hat der Generalanwalt des Unternehmens das pikante Beweisstück “Hinman-Rede” öffentlich zerpflückt. Es geht auch um mögliche Bestechung.
Seit nunmehr anderthalb Jahren schleppt sich der Mammutprozess zwischen der US-Börsenaufsicht und Ripple wegen XRP. Ein Urteil dazu, ob Ripple (XRP) unter die Regulierungsbefugnisse der SEC fällt, wird erst für 2023 erwartet. In der Zwischenzeit meldet sich nun Stu Alderoty zu Wort, seines Zeichens Generalanwalt von Ripple. In einem Meinungsstück für das US-Magazin Fortune konzentriert sich der Jurist auf die sogenannte “Hinman-Rede” von 2018, die im Verfahren mit der SEC eine zentrale Rolle einnimmt.
William Hinman sprach als damaliges Vorstandsmitglied der SEC zum Thema Kryptowährungen und den damit verbundenen regulatorischen Herausforderungen. In seiner hier dokumentierten Rede überraschte Hinman das Publikum damit, Ethereum (ETH) nicht als “Securities” (Wertpapier) einzustufen, was als regulatorischen Freibrief verstanden wurde. Ripple will für XRP Vergleichbares erreichen. Die Hinman-Rede selbst und vorbereitende interne Kommunikation in der SEC haben bei jetzigen Prozess in New York schon für scharfen Streit gesorgt. Die SEC wollte möglichst viel unter Verschluss halte und argumentierte gar, dass Hinman private Positionen vertreten habe. An diese Vorgeschichte spielt Ripple-Anwalt Stu Alderoty an in seinem Kommentar mit dem Titel “Die Rede, welche die Krypto-Gewässer verschmutzte”.
Denn in 2018 habe die Kryptobranche die Rede von Hinman als Durchbruch interpretiert. Dezentral organisierte Kryptowährungen wie Ethereum schienen von der SEC nicht weiter behelligt zu werden. Ripple habe wegen XRP auch aufgrund der “Hinman-Rede” mit der SEC friedliche und vertrauliche Gespräche geführt, so Stu Alderoty. Umso mehr sei man von der Anklage der SEC im Dezember 2020 irritiert gewesen. Alderoty legt nach: Wie sich jetzt erst herausgestellt habe, war Hinman wohl (indirekt) Empfänger von Geldern in Millionenhöhe der Enterprise Ethereum Alliance, einer Art Lobbygesellschaft für ETH. Dies kam durch hartnäckiges Nutzen eines US-Informationsprivilegs heraus und ist hier zusammengefasst.
So wundert sich Stu Alderoty nachvollziehbar, warum die SEC möglichen Interessenkonflikten von Hinman in Bezug auf Ethereum nicht nachging und offenlegte. Überhaupt sei fragwürdig, warum die SEC mit einem veralteten Howey-Test versuche, Kryptowährungen wie XRP in die Nähe von Securities und damit in die Regulierung zu manövrieren, so Alderoty weiter. Seine Schlussfolgerung: Die USA brauche klare Richtlinien für die Kryptoindustrie, aber die SEC verhindere dies und verrenne sich stattdessen im Fall XRP und Ripple.
Fazit: Ripple fühlt sich stark im Verfahren gegen die SEC
Es ist die “Hinman-Rede” mit ihren Begleitumständen, die vor Gericht für Ripple seit Frühjahr für Etappensiege sorgt. Die SEC positioniert sich hier zu ihrem früheren Spitzenbeamten mit ständig wechselnden Argumenten, ohne das Gericht überzeugen zu können. Konzernjurist Alderoty zeichnet ein Bild der “Hinman-Rede”, das auf eine SEC schließen lässt, von der die Kryptoindustrie keine einheitlichen und transparenten Antworten erwarten darf. Zumindest moralisch-ethisch gelingt Alderoty damit ein Punktgewinn für Ripple und XRP. Rein rechtlich aber hängt der Prozess mit der SEC weiter in der Schwebe und blockiert so eine Zukunft für XRP.
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