Bei Ripple (XRP) gegen US-Börsenaufsicht SEC wird weiterhin schriftlich und nicht-öffentlich prozessiert. Der bekannte Rechtsexperte James Filan prognostiziert nächste markante Schritte zur Urteilsfindung erst für Anfang 2023.
Seit fast zwei Jahren hält der Prozess der US-Börsenaufsicht gegen Ripple (XRP) die Kryptobranche in Atem, ein Urteil in der Auseinandersetzung könnte weitreichende Folgen auch für andere Kryptowährungen und -projekte haben. In dieser Woche nun haben die anklagende SEC und die Verteidiger von Ripple fristgerecht ihre vorerst letzten Schriftstücke an das Gericht in New York geliefert und nun geht es in vertraulichen Sitzungen darum, welche Dokumente schon öffentlich freizugeben sind und ob sie geschwärzt werden sollen. Doch Rechtsanwalt und Prozessbeobachter James Filan erwartet per Twitter spürbare Entscheidungen frühestens für Januar 2023.
Denn wie Filan erklärt, dürfte Richterin Analisa Torres dem grundsätzlich vereinbarten Zeitplan folgen und wichtige Details erst nach dem 9. Januar 2023 beurteilen. Seine Annahme beruht auf früheren Richtersprüchen von Torres, wo sie unterschiedliche Aspekte eines Verfahrens in einem Zwischenurteil zusammenfasste. Dies sei aus der Logik eines Richters durchaus üblich, da man in der Rolle dann innerlich bereits ein Endurteil vorbereite. Angewandt auf den Fall SEC vs. Ripple und XRP hätte Torres also ein Interesse daran, für ein sauberes Urteil mehrere Stränge zusammenzuführen. Laut Filan liegen bei Torres nun die grundsätzlichen Anklage- und Verteidigungsschriften, Expertenaussagen und in einigen Tagen die Anträge auf Schwärzungen vor.
Anstatt sich mit diesen einzeln zu beschäftigen und zu beurteilen, werde Torres die Möglichkeit nutzen, die Schriftsätze auf Relevanz für ihr Urteil zu prüfen, so Filan. Dann könne sie juristisch einwandfrei die Dokumente freigegeben, die sie für ein Urteil als Beweismittel zu nutzen plane. Dabei sind die sogenannte Hinman-Rede und ihre Entstehungsgeschichte weiter pikant. Doch ob Torres sie auch für urteilsrelevant einschätzt und damit öffentlich macht, ist keinesfalls garantiert.
Fazit: SEC gegen Ripple geht in die Endphase
Manche Prozessbeobachter halten in der nun angebrochenen Endphase des Verfahrens einen außergerichtlichen Vergleich zwischen Ripple und der SEC zu XRP für gut möglich. Doch das, was offiziell nach außen dringt, ist weiterhin ein Hinarbeiten auf ein förmliches Urteil. Prinzipiell sollen US-Richter nach Beweisaufnahme und Plädoyers nicht mehr als sechs Monate bis zu einem schriftlichen Urteil verstreichen lassen. Richterin Torres hätte demnach bis in den Sommer 2023 Zeit, abschließend zu urteilen. Die Geduldsprobe speziell für XRP Anleger geht also weiter.
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