Die US-Börsenaufsicht SEC und Ripple (XRP) weichen in ihrem Gerichtsverfahren auf einen Nebenschauplatz aus. Die SEC will jetzt dritte Parteien, die sich neu gemeldet haben, ausschließen lassen.
Von außen betrachtet entwickelt sich der Prozess zwischen der US-Börsenaufsicht SEC gegen Ripple wegen XRP zu einer unendlichen Geschichte. Im Dezember 2020 verklagte die SEC Ripple und 22 Monate später ist immer noch kein Ende in Sicht. Jüngstes Beispiel: Mit dem Zahlungsdienstleister I-Remit und dem Flugservice Tapjets haben sich zwei Unternehmen neu gemeldet, die als sogenannte “Amicus Curiae” (lateinisch: “Freund des Gerichts”) Stellung nehmen wollen. Denn das US-Recht erlaubt es dritten Parteien, Prozesszulassung zu beantragen, wenn sie ihre Belange in einem laufenden Verfahren betroffen sehen.
I-Remit hat angegeben, Beweise dafür vorlegen zu wollen, dass in seiner Branche XRP als Brückenwährung genutzt wird. Tapjets wiederum will darlegen, wie und warum man XRP als Zahlungsmittel akzeptiert. Beide Unternehmen stützen damit indirekt die Linie von Ripple, XRP als praktisch genutzte Kryptowährung zu definieren und so XRP von Securities (“Wertpapiere”) und spekulativen Anlagen abzugrenzen. Nun reagierte die SEC und fordert vom Gericht, weder I-Remit noch Tapjets als “Amicus Curiae” zuzulassen. Zum einen kämen die Anträge zu spät, zum Zweiten sei eine Einflussnahme von Ripple auf die Unternehmen möglich, so die Begründung der SEC.
Ripple wies die Vorwürfe umgehend zurück, wie der Prozessbeobachter James Filan auf Twitter dokumentiert. Man habe mit den genannten Unternehmen keine engeren Verknüpfungen und die US-Rechtspraktik lasse im Normalfall auch späte Anträge auf “Amicus Curiae” zu, schreiben die Anwälte von Ripple. Die SEC solle sich lieber an die eigene Nase fassen und überlegen, warum man zur Entlastung von XRP nicht selbst solche Anwendungsfälle geprüft habe, heißt es recht unverhohlen. Nun muss das Gericht in New York entscheiden, wie mit I-Remit und Tapjets umzugehen ist. Im September hatte es den US-Blockchain-Verband Chamber of Digital Commerce (CDC) als “Amicus Curiae” akzeptiert.
Fazit: Wieder ein gefühlter Etappensieg für Ripple gegen SEC
Die SEC gibt im Prozess gegen Ripple ein zunehmend angeschlagenes Bild ab, seit Monaten versteifen sich die Anwälte der Behörde auf Verzögerungstaktiken, auch im Hinblick auf die berühmt gewordene “Hinman-Rede“. Die Argumente pro XRP von I-Remit und Tapjets sind wohl nicht relevant für das Endurteil, wie schon der beantragte Sonderstatus “Amicus Curiae” andeutet. Doch die SEC handelt wenig souverän, wenn sie dritten Parteien einfach den Mund verbieten lassen möchte. Zumindest moralisch darf Ripple die momentane Situation deshalb als einen Punktgewinn verbuchen.
Hinterlasse jetzt einen Kommentar